kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/8068 Fusion von Deutscher Bank AG und Commerzbank AG

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland zu unterstützen. Auf die Antwort zu Frage 9 wird verwiesen. Die deutsche Realwirtschaft mit dem Mittelstand als zentraler Stütze der deutschen Volkswirtschaft hat sich historisch gemeinsam mit dem Bankensystem und seiner spezifischen Struktur…

  2. BT 19/15792 Forschungsförderung in der Luftfahrt

    Eingereicht von: Bernd Reuther, Frank Sitta, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 60 Seiten, enthält Tabelle

    syntheti- Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/15792 sche Kraftstoffe. Zudem ist Wasserstoff ein zentraler Schwerpunkt der Reallabore der Energiewende. Für die Erzeugung von grünem Wasserstoff und deren Folgeprodukten bietet auch…

  3. BT 19/16173 Ausstattung der Bundeswehr mit geschützten Fahrzeugen

    Eingereicht von: Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte, Gerold Otten, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Organisationsbereiche (OrgBer): TSK Bedarf an Fahrzeugen Heer 8.921 Luftwaffe 1.978 Marine 117 Streitkräftebasis 6.887 Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr 1.658 Gesamt 19.561 Tabelle 1: Ausstattungsumfänge nach dem Konzept Geschützte/Ungeschützte…

  4. BT 19/14489 Ökologischer Zustand des Bodensees und Auswirkungen der Klimakrise

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Dr. Franziska Brantner, Agnieszka Brugger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Zugleich muss der Schutz der Artenvielfalt und die Verhinderung des Artenaussterbens nach Ansicht der Fragesteller zu den zentralen umweltpolitischen Verpflichtungen Deutschlands auf nationaler und internationaler Ebene Deutscher Bundestag Drucksache…

  5. BT 19/15355 Aktivitäten des Vereins Uniter e.V.

    Eingereicht von: Tobias Pflüger, Christine Buchholz, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    selbst als Diktator und hat seine Sicherheitskräfte angewiesen, Drogenkriminelle ggf. ohne Prozess zu erschießen (ebd.). Eine zentrale Person im Komplex um Uniter ist der ehemals beim Kommando Spezialkräfte eingesetzte Soldat A. S., der unter dem Pseudonym…

  6. BT 19/11920 Rechtlich-organisatorischer Rahmen militärischer Cyber-Operationen

    Eingereicht von: Tobias Pflüger, Andrej Hunko, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    nach Behörden bzw. GmbHs etc., z. B. BND – Bundesnachrichtendienst –, BfV – Bundesamt für Verfassungsschutz –, ZITIS – Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich –, KdoCIR, Agentur für Innovation in der Cybersicherheit, Bundespolizei…

  7. BT 19/14913 Zur politischen und humanitären Situation auf Haiti

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Kai Gehring, Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Herausforderungen zugeschnittenen VN-Instrumenten dar. Ziel bleibt der Übergang der Aufgaben an die haitianische Regierung. Zentrale Komponenten des Mandats von BINUH betreffen Unterstützung bei der Durchführung freier und fairer Wahlen, Beratung bei Bekämpfung…

  8. BT 19/14609 Seltene Erden und die Rolle Chinas in Entwicklungsländern

    Eingereicht von: Olaf in der Beek, Alexander Graf Lambsdorff, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Elektrofahrzeugen, Windräder und Nachtsichtgeräten benötigt werden. China nimmt als Weltmarktführer (80 Prozent der Produktion) eine zentrale Rolle in der Gewinnung , Weiterverarbeitung von und Versorgung mit Seltenenn Erden ein (www.deutsche-rohstoffagen-tur.d…

  9. BT 18/11302 Polizeikontrollen zu Silvester 2016/2017

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Harald Petzold, Kersten Steinke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Dem frühzeitigen Erkennen von Anreisebewegungen potenzieller Straftäter oder Störergruppen kam bei diesem Einsatz eine zentrale Bedeutung zu, um den zielgerichteten Kräfteeinsatz sowie um frühzeitige Gegenmaßnahmen gewährleisten zu können. Durch…

  10. BT 18/11661 Standardisierung europäischer Informationssysteme

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Prototyp-Entwicklung ist die Vernetzung dezentraler Datenbestände , um die redundante Speicherung personenbezogener Daten an einer zentralen Stelle zu vermeiden. Zudem erfolgt der Abgleich der Daten ausschließlich Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version…

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