kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/4379 Ist die fachgerechte Entsorgung heimischer Abfälle in Niedersachsen gefährdet?

    Eingereicht von: Martin Bäumer, Dr. Stephan Siemer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    entgegenwirken würden (z. B. Studie des Ökoinstituts Freiburg im Auftrag des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft - BDE im Jahr 2014). 1. Wie hoch sind die Kapazitäten für die thermische Verwertung von Abfällen…

  2. HH 21/3186 Verbringung von Sedimenten (VII) – Fauler Kompromiss zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    zuständigen Behörden, den Ministerien der Länder Schleswig -Holstein, Niedersachsen und Hamburg sowie von der HPA und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) geprüft: Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) – Außenbereich, Ausschließliche…

  3. HH 21/2815 Wie ist der Stand der Planungen zur Bebauung am Spechtort in Lemsahl-Mellingstedt?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    noch nicht begonnen, sodass zu den Kosten und möglichen Einschränkungen noch keine Aussage getroffen werden kann. HAMBURG WASSER stellt im Auftrag des Erschließers im Plangebiet ein Schmutzwasserpumpwerk mit Druckleitung und circa 1.000 m Schmutzwassersiel…

  4. HH 21/2959 Bauwahn von Flüchtlingsunterkünften und Wohnungen im Hummelsbütteler Landschaftsschutzgebiet

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wie soll die Erschließung der beiden Baugebiete erfolgen? Bitte detailliert Stellung zur Erschließung über Straßen, Strom, Wasser und öffentliche Verkehrsmittel nehmen. Das zuständige Bezirksamt prüft für beide Gebiete derzeit Alternativen. Abschließende…

  5. BB 6/3385 Abnehmender Wasserstand in Seen südlich von Pinnow

    Eingereicht von: Heide Schinowsky, Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Spree-Neiße gelegenen Seen Kleinsee, Großsee und Pinnower See in den Gemeinden Tauer und Schenkendöbern verlieren seit Jahren Wasser. Davon betroffen sind auch das FFH-Gebiet „Pinnower Läuche und Tauersche Eichen “. Anwohner, Gewerbetreibende, Erholungssuchende…

  6. BE 18/15690 Die landeseigene Grün Berlin GmbH für Urban Gardening, Bienen- und Baumschutz

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Stand der Technik und Literatur (z. B. ZTV Baumpflege) gepflegt. Hinzu kommen gängige, gärtnerische Tätigkeiten, wie bspw. Wässern in anhaltenden Trockenperioden. Der waldähnliche Bestand im Gleisdreieck wird ebenfalls durch das ökologische Monitoring…

  7. BE 18/15960 Pflegemaßnahmen, Machbarkeitsstudie, Bauforschung, Denkmalpflegeplan - Aktueller Sachstand beim Wasserwerk Friedrichshagen

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    begehbaren Versorgungskanal mit dem Anbau des Pumphauses A verbunden. Über diesen Versorgungskanal erfolgte die Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung. Das Pumpwerk, das über eine Förderleistung von 2500 Kubikmeter pro Stunde verfügte, wurde nur wenige…

  8. SL 14/531 Verwaltungsreform

    Eingereicht von: Cornelia Hoffmann-Bethscheider, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Entscheidungswegen geschaffen. Mit der Integration des durch die Verwaltungsreform betroffenen Personals der Bodenschutz -, Wasser- und Naturschutzbehörden in die Aufbau- und Ablauforganisation des LUA wurde der Wegfall behördenübergreifender Abstimmprozesse…

  9. BW 16/1271 Tempolimit auf der Autobahn A 96

    Eingereicht von: Martin Rivoir, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    von Verwindungsbereichen in diesen beiden Streckenabschnitten ist davon auszugehen, dass hier in beiden Fahrtrichtungen das Wasser länger auf der Fahrbahn verbleibt. Mit Verfügung vom 5. Dezember 2016 des Regierungspräsidiums Tübingen wurde deshalb angeordnet…

  10. BW 16/2450 Phosphoreinträge in baden-württembergische Gewässer

    Eingereicht von: Gabi Rolland, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    insbesondere eine vergleichbare Vorgehensweise bei der Festlegung der Gebietskulisse. Im Rahmen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) ist daher ein gegenseitiger Informationsaustausch vorgesehen. In Vertretung Dr. Baumann Staatssekretär …

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