kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BW 16/967 Öffentliche und private Freibäder im Zollernalbkreis und Baden-Württemberg sowie Unterschiede in der Gestaltung von Eintrittspreisen

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung allerdings in dem Zusammenhang nicht bekannt. Die Kosten für eine möglichst optimale biologische Aufarbeitung des Wassers in Naturbädern wären vom jeweiligen Betreiber zu beziffern. Der Landesregierung liegen hierzu keine Daten vor. 7. Warum gehen…

  2. SN 6/5931 Fachaufsichtliche Überprüfung sicherheitsrelevanter Aspekte bei der Unterbringung von Frauen und Kindern in Gemeinschaftsunterkünften

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    abschließbare Türen Sauberkeit Ja ja ja gut mittel nein nein nein D schlecht D Reinigung erfolgt durch Duschzeiten: warmes Wasser Bemerkungen: Asylbewerber selbst gemeinnützige Arbeit ohne Entgelt D Personal in der Unterkunft externe Reinigungsfirma…

  3. BE 17/12434 Keine sozialverträgliche Altbaumodernisierung mit der Gesobau und dem Mietenbündnis möglich?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder nachhaltige Einsparungen von Energie oder Wasser bewirken (Modernisierung) auf die Miete umzulegen. Die Höhe der Modernisierungsumlage ist nicht durch das Niveau der ortsüblichen…

  4. HH 21/280 Probleme auf dem Flüchtlingswohnschiff „Transit“

    Eingereicht von: André Trepoll, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Überfahrt der Barge von einem Liegeplatz zum anderen in mehrere Abteilungen zu unterteilen, um die Ausbreitung von eindringendem Wasser zu bremsen . Nach dem Festmachen haben sie keine Funktion mehr. Die Türen wurden vor der Belegung deaktiviert und können…

  5. BE 17/11039 Rummelsburger See - Stand der ökologischen Sanierung

    Eingereicht von: Ole Kreins, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Flachseen mit großem Einzugsgebiet . Daraus ergibt sich ein schwach eutropher Referenzzustand mit wasserpflanzenreichem klarem Wasser bzw. mäßiger Phytoplanktonentwicklung. Über die nährstoffreiche Dahme wurden jahrzehntelang massenhaft Phytoplankton und…

  6. BE 17/15017 Was darf ins Zimmer in der Sicherungsverwahrung?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    kontrollieren. Wasserkocher können aus Sicherheitsgründen nicht zugelassen werden, da das darin erhitzte oder sogar ko- chende Wasser (oder andere Flüssigkeiten wie z. B. hei- ßes Öl) als Waffe gegen Bedienstete oder Mitverwahrte/- gefangene eingesetzt werden…

  7. ST 7/1276 Illegale Müllentsorgung im Landkreis Jerichower Land

    Eingereicht von: Jan Wenzel Schmidt, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    fünf Jahren keine Ablagerungen von Abfällen, die zu einer nachhaltigen Umweltbelastung hinsichtlich der Schutzgüter Boden, Wasser und Luft geführt haben.…

  8. SN 6/2702 Ökowasser zu Erhaltung der Funktionsfähigkeit der im Einwirkungsbereich des Tagebaus Nochten liegenden Schutzgebiete

    Eingereicht von: Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und Rothwassergraben zusätzlich Neben¬ bestimmungen der wasserrechtlichen Erlaubnis für die „Einleitung gereinigter Gruben¬ wässer aus der Grubenwasserreinigungsanlage Tzschelln in die Spree" vom 21. Mai 2004, ergänzt mit Bescheid vom 10. März 2014. Diese…

  9. NW 16/1481 HET-Säure im Boden- und Trinkwasser der Stadt Köln durch den Austrag aus der Melia-Deponie in Köln-Rondorf

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 19 Seiten

    weiteres gestattet, die Wasserwerke Hochkirchen und Severin weiter zu betreiben. Ihm wurde zudem aufgegeben, das geförderte Wasser regelmäßig auf HET-Säure zu untersuchen. Gleichzeitig wurde das Umweltbundesamt um eine toxikologische Bewertung der HET-Säure…

  10. NW 17/5469 Alle Wege führen zum Ziel - Sanierung von kommunalen Wirtschaftswegen in NRW, kommunale Aufgabe?

    Eingereicht von: Jürgen Berghahn, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Einsatz, die mit Schwerlastern die Wirtschaftswege befahren. Die Seiten der Wege sowie die Asphaltdecken brechen auf und Wasser dringt in den Wegekörper ein. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/5469 2 Die Ministerin…

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