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BT 18/11262 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2016
danach betrachtet werden, ob sie in so genannten Ankunftszentren , in Entscheidungszentren, in den Außenstellen oder der Zentrale entschieden wurden (bitte jeweils auch nach den 15 wichtigsten Herkunftsländern differenzieren)? Die Angaben können den…
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BT 19/2448 Von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten
im Gesundheitswesen “ Ja 2015 BArch NS-Geschichte des Reichsarchivs und der Umgang mit ihr im Bundesarchiv und im Zentralen Staatsarchiv der DDR Nein im Wesentlichen für interne Zwecke, wird auf Anfrage zur Verfügung gestellt Vorabfassung…
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BT 18/3266 20-Jahres-Bilanz der Bahnreform von 1994 bis 2014
3 ENeuOG). Die Bilanz der Bahnreform fällt nach Auffassung der Fragesteller bislang äußerst kritisch aus: 1. Eines der zentralen Ziele der Bahnreform war eine Entlastung der öffentlichen Finanzen. Dazu hieß es beispielswiese im Entwurf des ENeuOG, es…
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BT 19/12468 Medienentwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung
Meinungsfreiheit . Der deutsche Auslandsrundfunk Deutsche Welle steht mit seiner ausgewogenen Berichterstattung für diese zentralen Grundrechte, die in vielen Regionen der Welt zunehmend unter Druck geraten. Ziel der Bundesregierung ist es, die Deutsche…
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BT 19/1511 Einsatz von Beamtinnen und Beamten aus Bundesministerien, Bundeskanzleramt oder Bundesbehörden in der Privatwirtschaft
jedoch im Austausch oder im Rahmen des Programms. Die Bundesregierung beschreibt die Grundidee des Ansatzes wie folgt: „Das zentrale Anliegen ist die Erhöhung der Kenntnisse über den anderen Sektor, die Förderung des gegenseitigen Verständnisses und der…
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BT 18/11142 Sozialversicherungs- bzw. Beitragspflicht von Honorar- und Notärzten - Wirksamkeit und Folgen vorgeschlagener Gesetzesänderungen
einzelnen, von den Krankenkassen erhobenen Umlage-sätzen für die Umlageverfahren U1 und U2. Auch werden diese Umlagesätze nicht zentral erfasst. Bei den im AAG geregelten Ausgleichsverfahren handelt es sich um reine Arbeitgeberversicherungen. Von nebenberuflich…
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BT 18/13652 Interpol und der Fall Dogan Akhanli
beim BKA eine mit der „Red Notice Diffusion“ vom 21. Oktober 2013 weitgehend inhaltsgleiche „Red Notice“ von der Interpol-Zentrale in Lyon ein, in der mitgeteilt wird, dass das türkische Fahndungsersuchen in die Datenbank der Interpol-Sekretariat Lyon…
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BT 19/3385 Die Deutsch-Niederländischen Beziehungen
Niederlande, und Schwedens umgesetzt . 5. Welches waren aus Sicht der Bundesregierung während der 18. Wahlperiode die zentralen Herausforderungen in der Zusammenarbeit beider Länder, und wie wurde diesen begegnet? Deutschland und die Niederlande…
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BT 18/9765 Umsetzung des Datenaustauschverbesserungsgesetzes
merkte in ihrer Stellungnahme zur Anhörung (Ausschussdrucksache 18(4)472 F, S. 2) an, ein solch massiver Ausbau eines zentralen Registers sei „insbesondere vor dem Hintergrund der Grundsätze der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit besonders kritisch…
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BT 18/8291 Stand der Allianz für Aus- und Weiterbildung nach einem Jahr ohne offizielle Bilanz
Weiterbildung für das Jahr 2015 vorzulegen? Die Allianz für Aus- und Weiterbildung 2015 – 2018 hat im ersten Jahr ihres Bestehens zentrale Maßnahmen auf den Weg gebracht: Insbesondere mit dem intensiven , gemeinsamen Werben für mehr betriebliche Ausbildungsplätze…
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