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BE 18/14890 Stand der Genehmigungen und Bauvorhaben von REWE und LIDL am Bahnhof Mahlsdorf
aus dem Bebauungsplan wurde die Erfüllung gemäß Bauantrag gegenübergestellt. Die Einhaltung der planungsrechtlichen Belange sind geprüft worden. Es ist somit davon auszugehen, dass das Vorhaben den künftigen Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht entgegensteht…
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BE 18/16926 Neubau eines Edeka-Marktes in Kaulsdorf-Süd - Kaulsdorfer Straße 94
gegeben werden. Für das Wohngebiet Kaulsdorf-Süd bilden teilweise bereits Bebauungspläne die Grundlage für die planungsrechtliche Beurteilung von Vorhaben. In den Bebauungsplänen sind die Bauhöhen durch die zulässige Anzahl an Vollgeschossen und zum Teil…
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BE 18/17405 Erinnerungskultur: Orte von Straflagern und Zwangsarbeit in Berlin
Informationsangeboten auf dem Areal des ehemaligen Lagers Stalag III D einzurichten. 12. Wie bewertet der Senat den Bebauungsplan für die Bockbrauerei in Kreuzberg in Hinblick auf die Sichtbarmachung der in der NS-Zeit Zwangsarbeiter*innen beherbergenden…
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BE 17/10323 Bezirkliche Anträge zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Sicherung zusätzlicher Wohnbauflächen?
Umwelt zehn Fälle aus sechs Bezirken zur Prüfung vor, in denen Bezirke Planungen erwägen , für die die erforderlichen Bebauungspläne nicht aus den Darstellungen des Flächennutzungsplans (FNP) entwicklungsfähig sind. Es handelt sich um drei Fälle in…
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BE 18/11945 Vorkaufsrecht der Bezirke (I)
allgemeinen Vorkaufsrechten sind folgende hervorzuheben: § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB ermöglicht im Geltungsbereich von Bebauungsplänen bei Festsetzung öffentlicher Nutzungen die Ausübung des Vorkaufsrechts. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB lässt das Vorkaufrecht…
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BE 18/12014 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Reinickendorf
Vermögen? Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Reinickendorf sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…
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BE 18/18224 Einschränkungen am Friedrich-Ebert-Platz
-------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Im Bebauungsplan II-200d ist ein Bereich unmittelbar westlich des Reichstagsgebäudes (Platz der Republik), im Plan I-200 der Platz östlich…
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BE 18/21126 Neue Shoppingmall am Hermannplatz (II)
Hochhausvorhaben auf dem Baufeld D7 (Kaufhof) am Alexanderplatz liegt im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans I-B4a-4. Nach derzeitigem Planungsstand (erster Vorentwurf) ist ein 130m hohes Hochhaus mit kerngebietstypischen Nutzungen…
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BE 17/12548 B-Plan 10-63 Bezirk Marzahn-Hellersdorf / Areal ehemaliges Wernerbad
stellt den genannten Bereich als Grünfläche mit dem Symbol „Sport“ dar. Da zzt. keine verbindliche Bauleitplanung (Bebauungsplan) besteht, richten sich die pla- nungsrechtlichen Voraussetzungen zur Umnutzung nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB). In dem…
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BE 17/12630 Personalnot in den Bezirken: Wie gut sind die Bezirke für zusätzliche und neue wohnungspolitische Aufgaben personell ausgestattet?
Erarbeitung von Bebauungsplänen befasst, in anderen Stadtplanungsämtern herrscht eine regionale Arbeitsteilung, so dass alle Mitarbeiterinnen und Mitar- beiter - neben anderen Aufgaben - auch mit der Erarbei- tung von Bebauungsplänen in ihren jeweiligen…
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