kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/652 Der Düsseldorfer Flughafen als europäisches Drehkreuz für Abschiebungen

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Dublin-Verordnung, Zurückschiebung unbegleiteter Minderjähriger, EU-Sammelabschiebungen, deutsche Beteiligung an FRONTEX-Einsätzen, Einsatz von Polizei- und Sicherheitskräften, Zwischenfälle, Widerstandshandlungen, Abbruch von Abschiebeversuchen, Ausreiseentscheidungen…

  2. NW 17/862 Zur Zukunft der geburtshilflichen Versorgung in NRW: Was plant die schwarz-gelbe Landesregierung?

    Eingereicht von: Anja Butschkau, Josef Neumann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Karl-Josef Laumann eine Projektgruppe zur Zukunft der Geburtshilfe in NRW im Ministerium einzusetzen und kann sich auch den Einsatz von finanziellen Sonderzuschlägen zum Erhalt von Geburtsstationen vorstellen. Der Minister für Arbeit, Gesundheit und…

  3. NW 16/5595 Besteht ein Gefährdungspotential durch nicht einwandfrei funktionsfähige Bahnschranken an Bahnübergängen?

    Eingereicht von: Robert Stein, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beitragen. Daneben hat die Deutsche Bahn AG nach eigenen Angaben folgende Maßnahmen gegen Metalldiebstahl ergriffen:  Einsatz von Sicherheitspersonal in Zivil und Uniform,  Intensive Zusammenarbeit mit der Bundespolizei und dem Verband Deutscher …

  4. NW 17/7510 Ist das nordrhein-westfälische Vieh ein Klimakiller und Schuld an der weltweiten Ernährungskrise?

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    dass sich ein verstärkter Anbau von Getreide, Gemüse und Obst, in Verbindung mit den da-mit einhergehendem erhöhten Einsatz von Dünger und Pflanzenschutzmitteln, im Vergleich zur Grünlandbewirtschaftung positiver auf die Ziele des Umwelt- und Klimaschutzes…

  5. NW 17/7508 Wann kommt die polizeiliche Videoüberwachung am Kölner Ebertplatz?

    Eingereicht von: Susana dos Santos Herrmann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Umsetzung des Präsenzkonzepts erfolgte durch deutlich sichtbare und gezielte polizeiliche Präsenz unter regelmäßigem Einsatz von Bereitschaftspolizei sowie gemeinsamen Streifen mit dem Ordnungsdienst der Stadt Köln. Darüber hinaus wurden auch zivile…

  6. NW 17/10072 Was unternimmt Ministerpräsident Laschet gegen ein grenznahes belgisches Atommüllendlager?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    hat der Städteregionstag eine Resolution von CDU und GRÜNEN verabschiedet, die diese Kritikpunkte aufgreift und einen Einsatz von Bundes- und Landesregierung gegen das Vorgehen Belgiens fordert. In dem Artikel wird zudem das NRW-Wirtschaftsministerium…

  7. NW 16/11459 Wie geht es weiter an den Drehscheiben für Flüchtlinge in NRW?

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ihnen zu betreiben . Die Drehscheiben arbeiten auch sehr unterschiedlich, und zurzeit kommt es in Köln zum vermehrten Einsatz von Polizisten und Soldaten, um Flüchtlinge an einer Weiterreise zu hindern . Die Helferinnen und Helfer der Drehscheibe kritisieren…

  8. NW 16/12512 Ausschreitungen von Hooligans in Frankreich – Nazis aus NRW bei der EM ganz vorne mit dabei

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Daniel Düngel, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bestrebungen sowie sicherheitsgefährdender oder geheimdienstlicher Tätigkeiten für eine fremde Macht die Befugnis zum Einsatz von Vertrauenspersonen. Angaben zu konkreten Einsatzanlässen können zur Gewährleistung einer erfolgreichen Aufgabenerfüllung…

  9. NW 17/7781 Tierversuche an nordrhein-westfälischen Hochschulen

    Eingereicht von: Alexander Langguth, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    unerlässliche Maß zu beschränken. Die Landesregierung unterstützt darüber hinaus die Bemühungen um die Weiterentwicklung und den Einsatz von Alternativ- und Ergänzungsmethoden im Rahmen einer Projektförderung für CERST (Centrum für Ersatzmethoden zum Tierversuch)…

  10. NW 17/11511 Qualität der Statistik zur Ermittlung der Neuinfektionen mit SARS-CoV-2

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    auch kommerzielle Systeme, entwickelt, bei denen teilweise auch andere Gene nachgewiesen werden. Neben dem ständigen Einsatz von positiven und negativen Kontrollproben, zur Sicherstellung valider Ergebnisse, sind alle Labore dazu angehalten an sogenannten…

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