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SN 6/11000 Ermittlungsunterstützende Hinweise (EHW) in polizeilichen Datenbanken - Nachfrage zu Drs 6/9538
Pflicht zur Beteiligung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten besteht gee-iäß § 50 SächsPolG nur vor dem erstmaligen Einsatz von automatisierten Verfahre. Änderungen von polizeilichen Leitfäden sind davon nicht umfasst.7 Unab-hängig ,Idav n wurde der…
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SN 6/11130 Absolventen Grundschullehramt TU Chemnitz
sowie die aufnehmende Grundschule benennen)? Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Soweit feststellbar, erfolgt der Einsatz von Lehrkräften des in Rede stehenden Personenkreises an folgenden Schulen: • Heinrich-Heine-Grundschule, Chemnitz, • E…
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SN 6/6668 Maßnahmen im Rahmen der Sicherung der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2016 in Dresden - Polizeieinsatz und Absicherung
Zufahrten zum Festgelände . Fahrzeugkontrollen und Personenkontrollen offene polizeiliche Präsenz im gesamten Festgelände . Einsatz von Interventionskräften bei Lageeskalation . Einrichtung eines Flugbeschränkungsgebietes und eines Gebietes mit Funkkommunikationspflicht…
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SN 6/5194 Lehrkräfte auf Honorarbasis im sächsischen Schuldienst
Dieser hätte dann die gesamte Unterrichtserteilung an seiner Schule in der Rückschau für die letzten Schuljahre auf den Einsatz von Personal, das nicht dem TV-L unterfällt, zu prüfen, die Zahlenwerte zu ermitteln und in ein noch zu entwickelndes Formblatt…
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SN 6/6968 Herdenschutzförderung, De-minimis-Regelung, Ermittlungen bei illegalen Wolfstötungen
als ,,Eskalationsstufe" vorübergehend ein Flatterband 20 bis 30 Zentimeter über dem Zaun empfohlen, alternativ kann der Einsatz von Herdenschutzhunden erfolgen. Werden auch diese zusätzlichen Schutzvorkehrungen überwunden, kann die Entnahme des Wolfes…
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SN 6/15491 Förderung von alternativer Kraftstoff- und Motorenentwicklung in Sachsen
STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHSEN Wasserstoff. Die Continental Automotive GmbH forscht zum Einsatz von Bio- Kraftstoffen in Dieselmotoren. Die Dauer der geförderten Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten kann der Antwort…
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SN 6/12266 Ausgestaltung der Studiengänge an einer möglichen Stiftungsfakultät mit dem fachlichen Schwerpunkt "Digitale Transformation"
Ressourcenbedarf für von der gegen wärtigen Planungsgröße für die Stiftungsfakultät abweichenden Kapazitäten liegen nicht vor. Der Einsatz von staatlichen Mitteln für die Stiftungsfakultät ist nicht vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite…
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SN 6/11371 Maßnahmen der Staatsregierung zur Minderung der Schadstoff- und Gesundheitsbelastung durch Biozide im Gebäudebereich
und Landwirtschaft im Jahr 2016 ein Faltblatt zum Thema ,,Biozide" herausgebracht, in welchem auch auf den nachhaltigen Einsatz von Bioziden eingegangen wird. Ferner wurden vom umweltbundesamt (uBA) eine Reihe von Merkblättern speziell zum Thema ,,Verringerung…
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SN 6/16043 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2018
Reizstoffwun‘körper, RW 70/2, 24,0 g CS 225 Stück Reizstoffpatrone, Kaliber 40 mm 614 Stück Frage 4: Wie oft erfolgte in 2018 der Einsatz von Reizstoffen durch WassenNerfer in Sachsen ? Im Jahr 2018 wurden keine Reizstoffe durch Wasserwerfer in Sachsen venNendet…
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SN 6/10758 Aufgabe eines seltenen Schwarzstorchbrutplatzes und Vergrämung der Schwarzstörche im Zellwald durch Forstarbeiten (Landkreis Mittelsachsen und Landkreis Meißen)
entsprechenden Ruhezeit um Schwazstorchhorste, wurden in den Wintern 201512016 und 201612017 maschinelle Waldpflegemaßnahmen unter Einsatz von Harvester und Forwarder durchgeführt. Die Entfernungen der Einzelmaßnahmen zum Horst betrugen dabei zwischen 65 und 160…
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