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SN 6/13939 Strukturen der extremen Linken in Sachsen im ersten Halbjahr 2018
bundesweite Publikationen mit zum Teil relativ hoher Auflagenzahl . Allerdings nahm auch in der linksextremistischen Szene die Nutzung moderner elektronischer Kommunikationsmittel deutlich zu. Linksextremistische Publikationen (Auswahl): Freistaat SACHSEN…
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SN 6/11348 Verwendung von chemischen Mitteln zwischen Ehrenberg und Lohsdorf in der Gemeinde Hohnstein (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge)
UMWELT UND LANÐWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 3: Welche Nutzung liegen auf den betroffenen Flächen, durch wen werden diese bewirtschaftet und fand der Mitteleinsatz im Rahmen der Nutzung statt? Die kontrollierte Fläche wird ackerbaulich genutzt.…
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SN 6/1707 Umwidmung des Studentenwohnheimes Hirschwinkel in Görlitz in eine Unterkunft für Asylsuchende
als Unterkunftsgebäude ge eignet. Das Objekt Am Hirschwinkel in Görlitz ist durch den Freistaat Sachsen nun nicht mehr zur Nutzung für Asylsuchende vorgesehen. Derzeit sind insge samt 136 Plätze in der Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in einem…
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SN 6/10387 Flugdrohne des Herstellers DJI im Besitz der sächsischen Polizei
Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut Berichterstattung auf heise.de am 7.8.2017 hat die US-Armee die Nutzung sämtlicher Produkte des chinesischen Drohnen -Herstellers DJI verboten. Auslöser für das Verbot seien Sicherheitsbedenken…
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SN 6/6561 Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber im Landkreis Meißen Hier: Sozialverhalten der Bewohner
2: Wie stellt sich die sachgemäße Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch die Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft im Landkreis Meißen dar, und werden diese von den Bewohnern selbst gereinigt? Zur sachgemäßen Nutzung der Sanitäreinrichtungen durch die…
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SN 6/4225 Planung von Behördenstandorten/-erweiterungen auf dem Flurstück 2865/17 der Landeshauptstadt Dresden
Frage 4: Soweit keine konkreten Planungen vorliegen: Welche perspektivische Planungen oder Nutzungen sieht der Freistaat Sachsen über die bestehende Nutzung hinaus auf der oben genannten Fläche ab welchem Zeitpunkt vor? Die allgemeinen Konzeptionen…
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SN 6/5416 Erfassung des Status von Polizeieinsatzkräften mittels BOS-Digitalfunk
aufbereiteten und verknüpften Daten werden anhand der übermittelten Statusmeldungen mittels BOS-Digitalfunk nicht erhoben. Bei der Nutzung des BOS-Digitalfunks fallen Verbindungsdaten an. Gemäß der Rahmendienstvereinbarung zwischen dem Sächsischen Staatsministerium…
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SN 6/2391 Neubau von Windkraftanlagen am Stausee Radeburg und dem Naherholungsgebiet Brettmühlenteich
Mehrheit beschlossen: "Die Staatsregierung und der Landtag werden aufgefordert, umgehend einheitliche Regelungen für die Nutzung der Windkraft in Sachsen mit einem Mindestabstand von 10 Hektar zur nächstgelegenen Wohnsiedlung zu schaffen und dabei die…
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SN 6/9695 Naturschutzgebiet Wöllnauer Senke (Gemeinde Laußig, Landkreis Nordsachsen)
(1940 und 1961). Dieser Schutz konnte jedoch die großen Beeinträchtigungen von außen, vornehmlich durch landwirtschaftliche Nutzungen, nicht verhindern. Gleich nach der NSG-Festsetzung wurde festgestellt, dass das Naturschutzgebiet durch Meliorationsmaßnahmen…
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SN 6/12362 Forschungsförderung in den Jahren 2016 und 2017
akustisch-mechanischer Breltband-Impedanzspektroskople (PolCarr-Sens) 71,870 TU Dresden Stelgerung der wertstofflichen Nutzung von Treber aus der Brauereiindustrie durch den Einsatz der Membrantrenntechnik 80,220 TU Dresden SmartLoader 250,941 TU…
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