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HH 21/11631 Asylbewerber 2017 (II)
2. Drs. 21/11521 ist zu entnehmen, dass von 652 Personen, die als unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) nach § 42a SGB VIII in Obhut genommen wurden, nach Altersfeststellung 403 in Obhut verblieben. Auf welche Art und Weise erfolgte bei den…
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HH 21/16888 Wieso nutzt der rot-grüne Senat nicht alle zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge?
Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach § 45 SGB III kombiniert. In den Zeiträumen, in denen der Integrationskurs nicht besucht wird, stellen flankierende Elemente im Maßnahmeteil nach § 45 SGB III die frühzeitige Aktivierung und Kompetenzfeststellung…
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HH 21/5147 Betreuungsschlüssel der Kinderbetreuung in Hamburg
Personalmangel (wegen Krankheit) eingegangen. Der Senat ist aus Gründen des Sozialdatenschutzes gemäß §§ 35 SGB I, 67 fortfolgende SGB X daran gehindert, die Frage einrichtungsbezogen zu beantworten. Die Angabe einer krankheitsbedingten Schließung…
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HH 21/210 Maßnahmen der Weiterbildung von Langzeitarbeitslosen in Hamburg
Leistungen der beruflichen Weiterbildung nach §§ 81 fortfolgende Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) in Verbindung mit § 16 Absatz 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sind Ermessensleistungen. Sie können erbracht werden, wenn sie erforderlich sind,…
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HH 21/2450 Negative Auswirkungen durch einen fehlerhaften Wirtschaftlichkeitsrechner für ALG-II-Berechtigte in Bezug auf die Kosten der Unterkunft? (II)
Kostensenkungsverfahren , welches in der Fachanweisung der Hamburger Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI), § 22 SGB II Punkt 6, verankert ist. Um ein Kostensenkungsverfahren zu überprüfen, wird ein Wirtschaftlichkeitsrechner angewandt. Er…
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HH 21/6215 Anstieg der Gewaltdelikte bei Jobcenter team.arbeit.hamburg und Agentur für Arbeit Hamburg?
Agentur für Arbeit Hamburg: Siehe Vorbemerkung. 7. Wie viele Hausverbote gegenüber Leistungsberechtigten nach dem SGB II und SGB III erfolgten jeweils durch Jobcenter t.a.h. oder Agentur für Arbeit Hamburg nach Gewaltdelikten in den Jahren 2007 bis…
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HH 21/2423 Arbeitsbedingungen und -situation in den Werkstätten für behinderte Menschen
diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) werden in § 136 SGB IX geregelt. Demnach handelt es sich um Einrichtungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben und zur Eingliederung…
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HH 21/9950 Evaluation der Inklusion in Hamburg
Schulbegleitung gab es im Schuljahr 2016/2017? a. Bitte aufschlüsseln nach Schulbegleitung nach SGB VIII (Unterstützung im Bereich der psychosozialen Entwicklung) und SGB XII (Unterstützung im Bereich der geistigen und körperlich-motorischen Entwicklung).…
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HH 21/8009 Soziale Einrichtungen in Hamburgs Norden
und „Empfänger von SGBII-Leistungen (HartzIV)“ zusammen. Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung SGB XII, Kap. 4 in ausgewählten Stadtteilen im Hamburger Norden Stand 31.12.2016 Familien Alleinerziehende Einpersonenhaushalte…
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HH 21/4158 Nachfragen zu Drs. 21/3899: Hamburger Morbiditätsatlas und seine Umsetzung für die Bedarfsplanung
eines Praxissitzes in ein MVZ-Angestelltenverhältnis oder die Aufgabe eines Praxissitzes, konkrete Kenntnis hat. Nach § 75 SGB V hat die KV mit dem Sicherstellungsauftrag auch das Monopol, eine wohnortnahe und flächendeckende ambulante Versorgung der…
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