kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/234 Betriebliches Eingliederungsmanagement bei der Polizei Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Henriette Quade, Die Linke — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Inanspruchnahme von 2 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit im Sinne des § 14 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) durchgeführt. Anlassbezogene Untersuchungen bei langdauernder Arbeits- und Dienstunfähigkeit erfolgen durch die für die…

  2. ST 6/772 Ausbildungssituation in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Franziska Latta, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Landesergänzungsprogramms wurde festgelegt, dass ein Träger dieser Maßnahmen in Anlehnung an die Regelungen des § 246 Abs. 3 SGB III für eine erfolgreiche Vermittlung einer/eines Jugendlichen in eine betriebliche Ausbildung eine Vermittlungspauschale …

  3. ST 7/2555 Kita-Öffnungszeiten an den Bedarf der Eltern anpassen!

    Eingereicht von: Marcus Spiegelberg, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    öffentlichen Jugendhilfe. Diese haben ebenso gem. § 10 Abs. 1 S. 2 und 3 KiFöG eine Bedarfsplanung gem. § 80 Abs. 1 Nrn. 2 und 3 SGB VIII aufzustellen und in allen Phasen der Bedarfsplanung mit den Gemeinden und Verbandsgemeinden, den Trägern der freien Jugendhilfe…

  4. ST 6/2222 Ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Drogeriekette Schlecker

    Eingereicht von: Franziska Latta, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    nehmen Informationslücken im Zeitverlauf weiter zu, sobald die von der Schlecker-Insolvenz Betroffenen in den Rechtskreis SGB II wechseln. Aus unterschiedlichen Gründen kommt es hierbei zu Abmeldungen aus dem Leistungsbezug, woraufhin weiterführende…

  5. ST 7/2292 Frühförderung und Betreuungssituation von Kindern mit Sinnesbehinderungen in integrativen Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Monika Hohmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Einzelförderung. 2.4. Art der Leistung Heilpädagogische Leistungen im Sinne dieser Leistungsbeschreibung ergeben sich aus dem § 56 SGB IX. 2.4.1. Wahrnehmungsfördernde heilpädagogische Leistungen heilpädagogische Maßnahmen zur Förderung insbesondere der:…

  6. ST 7/1131 Folgen des Organisationsgesetzes Sachsen-Anhalt (Org LSA)

    Eingereicht von: Henriette Quade, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Angelegenheiten der Kriegsopferfürsorge - Hauptfürsorgestelle 611 Versorgungsamt - Schwerbehindertenrecht Durchführung des SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, Durchführung des Gesetzes über das Blinden- und Gehörlosengeld des…

  7. ST 6/1042 Vorfinanzierung der Sonderbedarfsergänzungszuweisungen

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    sind sowohl zur Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung als Aufgabe des eigenen Wirkungskreises gemäß § 22 Abs. 1 SGB II verpflichtet, sowie den Belastungen aus der Wahrnehmung der Aufgabe der Sozialhilfe nach § 8 Nrn. 1, 3 und 7 des Zwölften…

  8. ST 6/3904 Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen im Landesdienst

    Eingereicht von: Dr. Helga Paschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    darstellen. Die Ermittlung der Ausgleichsabgabe erfolgt jährlich nach den Meldungen der einzelnen Ressorts gemäß § 77 Abs. 8 SGB IX für die gesamte Landesverwaltung durch das Ministerium der Finanzen. Die Zahlung der Ausgleichsabgabe erfolgt im Falle…

  9. ST 7/1461 Kindschaftssachen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Monika Hohmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    als auch im Zusammenhang mit einer gerichtlichen Anordnung erfolgen. Gesetzliche Grundlage sind die §§ 16, 17, 18 und 28 SGB VIII. Darüber hinaus haben folgende Landkreise und kreisfreien Städte gemeldet: 4 Altmarkkreis Salzwedel: Es…

  10. ST 7/2744 Stärkung der Zahngesundheit bei Kindern

    Eingereicht von: Tobias Krull, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gegen frühkindliche Karies und die Bekämpfung der daraus resultierenden negativen Folgewirkungen zu erreichen? Nach § 21 SGB V haben die Krankenkassen im Zusammenwirken mit den Zahnärzten und den für die Zahngesundheitspflege in den Ländern zuständigen…

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