kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/828 Gewalt gegen Staatsdiener, Wachpersonal und Rettungskräfte 2017

    Eingereicht von: Marcus Pretzell, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Fällen konnte als Tatmotiv politisch motivierte Kriminalität festgestellt werden? Von welchem politischen Spektrum ging die Gewalt aus? Die statistische Erfassung Politisch motivierter Kriminalität (PMK) erfolgt bundesweit einheitlich auf der Grundlage…

  2. SL 16/533 Salafisten im Saarland

    Eingereicht von: Lutz Hecker, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    aufschlüsseln)? Zu Frage 4: Straftaten im Zusammenhang mit Salafismus sind grundsätzlich der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) zuzurechnen. Die Erfassung der Fallzahlen der PMK sowie deren statistische Auswertung erfolgt auf der Grundlage…

  3. BE 18/15643 Register Spandau (II)

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Grundlage für die Beantwortung der Anfrage bildet der „Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität“ (KPMD-PMK). Dabei handelt es sich entgegen der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ (PKS) um eine Eingangsstatistik. Die…

  4. BT 19/2458 Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motivierten Hintergrund

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    2000 gefunden und sichergestellt (bitte nach Funddatum, Fundort, Art des Fundes und Zuordnung zur politisch motivierten Kriminalität (PMK-rechts, -links, -Ausländerkriminalität , insbesondere Islamismus) aufschlüsseln)? Die Begriffe „Bomben“ bzw. „Ingredienzien…

  5. BT 19/6720 Straftaten gegen christliche Sakralbauten in Deutschland

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Motivation zugrunde liegt, erfolgt deren Erfassung - wie bisher - in den Bundesweiten Fallzahlen politisch motivierter Kriminalität (PMK). 3. In wie vielen der Fälle der Jahre 2016 und 2017 konnten nach Kenntnis der Bundesregierung die Täter bei Straftaten…

  6. NW 17/4535 Folgeanfrage anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage 17/3546 (Angriffe und Brandstiftungen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Nordrhein-Westfalen)

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    motivierter Kriminalität" (PMK) erfolgt bundesweit einheitlich auf der Grundlage des im Jahr 2001 von der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder beschlossenen Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität“. Der PMK…

  7. HH 21/2858 Hunderte Rechtsradikale trotz Haftbefehls auf freiem Fuß?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    viele von diesen werden aktuell nicht vollstreckt? Gegen fünf Personen, die dem Phänomenbereich Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) Rechts zuzuordnen sind, liegen insgesamt sieben Haftbefehle vor, die bisher nicht vollstreckt werden konnten. …

  8. BB 6/6654 Zum Thema Straftaten in Brandenburg nach dem Definitionssystem "Ausländerkriminalität" im I. Quartal 2017

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    StGB. Delikte der all-gemeinen Kriminalität, die dem „Definitionssystem politisch motivierte Kriminalität“ zuzuordnen sind, sind jedoch auch in der PKS zu erfassen. Das „Definitionssystem Politisch motivierte Kriminalität“ (PMK) differenziert bei der…

  9. MV 7/678 Erfassung und Auswertung von Reichsbürger-Fällen

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    „Reichsbürgern“ sind seit dem 01.01.2017 als politisch motivierte Kriminalität erfasst worden (bitte die Anzahl der Fälle nach Phänomenbereichen der politisch motivierten Kriminalität aufführen)? Für das Jahr 2017 wurden bislang 19 Vorfälle…

  10. TH 6/7271 Antifa-Szene in Arnstadt und im Ilm-Kreis

    Eingereicht von: Olaf Kießling, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Aktivitäten und Schwerpunkte und gegebenenfalls regionalen Besonderheiten? 3. Welche Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -links- wurden jeweils in den letzten fünf Jahren in der Stadt Arnstadt und dem Ilm-Kreis bekannt (bitte nach Delikten…

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