kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/218 Gesamtausgaben im Rahmen des KiFöG für Asylbewerber, Flüchtlinge, geduldete und (unmittelbar) ausreisepflichtige nichtdeutsche/ausländische Kinder

    Eingereicht von: Tobias Rausch, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Tobias Rausch (AfD) Gesamtausgaben im Rahmen des KiFöG für Asylbewerber, Flüchtlinge, geduldete und (unmittelbar) ausreisepflichtige nichtdeutsche/ausländische Kinder Kleine Anfrage - KA 7/98 Antwort…

  2. SN 6/9463 Aktualisierung der Kleinen Anfrage 6/5307: Gesundheitskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2017-05-31T11:04:38+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes…

  3. MV 7/446 Fördermittelvergabe für die durch die Bundesagentur für Arbeit angebotenen Einstiegskurse für Flüchtlinge im Jahr 2015

    Eingereicht von: Christel Weißig, Nikolaus Kramer, Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Einstiegskurse für Flüchtlinge im Jahr 2015 und ANTWORT der Landesregierung Im Jahr 2015 wurden ca. 400 Millionen Euro Fördermittel an diverse Vereine, Organisationen und Institutionen für sogenannte Einstiegskurse für Flüchtlinge zur Verfügung…

  4. BB 6/8694 Feststellung ansteckender Krankheiten wie Tuberkulose, Skabies u.a. bei minderjährigen unbegleiteten und sonstigen Flüchtlingen in Brandenburg

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Dr. Rainer van Raemdonck, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Feststellung ansteckender Krankheiten wie Tuberkulose, Skabies u.a. bei minderjährigen unbegleiteten und sonstigen Flüchtlingen in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie…

  5. SN 6/5053 Bereitstellung von Immobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen durch christliche Kirchen im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Abgeordneten Carsten Hütter, AfD- Fraktion Drs.-Nr.: 6/5053 Thema: Bereitstellung von Immobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen durch christliche Kirchen im Freistaat Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  6. BW 16/1766 Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Hohenlohekreis/Schwäbisch Hall

    Eingereicht von: Anton Baron, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen bestehen derzeit in welchen Kommunen im Hohenlohekreis/Schwäbisch Hall? 2. Wie haben sich deren Belegung und Kapazitäten…

  7. BE 18/15276 Beabsichtigt der Senat allen "Flüchtlingen" unabhängig von ihren "staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen" Wohnungen verschaffen?

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Brinker (AfD) vom 07. Juni 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juni 2018) zum Thema: Beabsichtigt der Senat allen „Flüchtlingen“ unabhängig von ihren „staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen" Wohnungen verschaffen? und Antwort…

  8. BW 16/1495 Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Main-Tauber-Kreis

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen bestehen derzeit in welchen Kommunen im Main-Tauber-Kreis? 2. Wie haben sich deren Belegung und Kapazitäten seit Januar…

  9. BT 19/7212 Qualität der Asylentscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der Jahre 2016/2017

    Eingereicht von: Tobias Matthias Peterka, Thomas Seitz, Corinna Miazga, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/6813 – Qualität der Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge der Jahre 2016/2017 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In dieser Kleinen Anfrage wird Bezug genommen…

  10. BB 6/7118 Zur Situation ausländischer ALG II-Bezieher und des Arbeitsmarktes hinsichtlich von Flüchtlingen mit Bleibeberechtigung in Brandenburg

    Eingereicht von: Birgit Bessin, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (AfD-Fraktion) Drucksache 6/6828 Zur Situation ausländischer ALG II-Bezieher und des Arbeitsmarktes hinsichtlich von Flüchtlingen mit Bleibeberechtigung in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit…

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