kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/14834 Bergbaufolgelandschaft und Düngeverordnung

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesplanungsgesetzen verbindlichen Plänen für die Braunkohlereviere sind in den Zielkarten die Land- und Forstwirtschaftsflächen sowie Wasser- und Renaturierungsflächen ausgewiesen. In Sachsen wurden gemäß Sächsischem Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) für die stillgelegten…

  2. ST 6/801 Tiefe der Abstandsflächen bei Windkraftanlagen

    Eingereicht von: Dorothea Frederking, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 61 Seiten

    Die vorgehend geschilderte Entwicklung erfordert auch, aus Sicherheitsgründen die Einbeziehung von öffentlichen Verkehrs-, Wasser- und Grünflächen in die Abstandsfläche nach Absatz 2 für Windkraftanlagen aufzuheben.“ Der Landtag ist dieser Begründung…

  3. SL 15/0965 Geplante Erweiterung des Kalksteinbruchs in Rubenheim

    Eingereicht von: Jasmin Maurer, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    werden. Es erhöht sich die Aufenthaltszeit; die Sedimentation kleinerer Korngrößen wird verbessert. Eine Verfärbung des Wassers durch gelöste Stoffe und der Austrag von Feinstbestandteilen lassen sich auch bei weiterer Steigerung der Anlagengröße nach…

  4. BT 18/1326 Deutsches Engagement zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Doris Wagner, Dr. Frithjof Schmidt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    unterstützt. Gefördert wurden Hilfsmaß- nahmen in den Bereichen Nahrungsmittelversorgung und Zusatznahrung gegen Unterernährung, Wasser/Sanitär- und Hygienemaßnahmen, lebensnotwendige Drucksache 18/1326 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Bedarfsgegenstände…

  5. BT 18/8337 Biologische Vielfalt und Baumaßnahmen an der Oder

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Annalena Baerbock, Dr. Valerie Wilms, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    ebenfalls beigefügter Tabelle zu entnehmen. 6. Wie viele und welche dieser Lebensraumtypen sind von Grundwasser oder Wasser abhängig, und wie viele davon sind bundesweit selten und gefährdet (bitte in absoluten Zahlen und in Prozent angeben)? …

  6. HB 18/640 S Versorgungslage und Nutzung der Bremer Bäder

    Eingereicht von: Cindi Tuncel, Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Schwimmerinnen und Schwimmer, wenn sie ohne Unterbrechung 25 m schwimmen, vom Beckenrand ins Wasser springen und einen Gegenstand mit den Händen aus schultertiefem Wasser holen können. Als Nachweis des sicheren Schwimmens gilt das Deutsche Jugendschwimmabzeichen…

  7. HH 21/14055 Hat der Senat eine ungültige Gebührenordnung für Unterkünfte beschlossen?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    mtl. Kosten-ansatz 2016 Platzkosten Belegungskosten Summe (fixe Kosten) (var. Kosten) Betriebskosten (Strom, Wasser , Gas) 368.005,83 83,64 Summe 2.451.346,19 411,97 83,64 495,61 Zu bb. Folgeunterkünfte: Die Gebührenkalkulation…

  8. BY 17/23592 Gute Fachliche Praxis in der Landwirtschaft

    Eingereicht von: Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Bundes-Bodenschutzgesetz – BBodSchG). Die gfP schließt auch immissionsschutz-, abfall-, dünge-, pflanzenschutz-, naturschutz-, wasser- und bodenschutzrechtliche Regelungen ein. Sie ist nicht statisch, sondern stellt den aktuell technisch und wirtschaftlich…

  9. BE 18/15917 Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Gutachten. Weitere Informationen dazu finden sich auf der Internetseite der SenUVK: https://www.berlin.de/senuvk/umwelt/wasser/grundwasser/de/rundertisch/rtgw.shtml. Frage 6: Inwiefern konnte, nachdem die Förderung durch das Wasserwerk Kaulsdorf…

  10. TH 6/6304 Feuerwehreinsätze in Thüringen

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    - Gesamtzahl der Brandeinsätze, - Gesamtzahl der Hilfeleistungseinsätze einschließlich Verkehrsunfall und -störung sowie Wasser- und Sturmschäden, - Gesamtzahl der Fehlalarmierungseinsätze. Statistische Daten allein für Verkehrsunfälle und Hochwasser…

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