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BT 19/9924 Reform der Endvergütungsregeln des Weltpostvereins
als wesentlicher Teil der internationalen Jugendarbeit stellt auf Grundlage von § 11 Absatz 1, 3 Nummer 4 SGB VIII ein zentrales Arbeitsfeld der Kinder- und Jugendhilfe zur Förderung der Entwicklung junger Menschen dar. Innerhalb der Bundesregierung…
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BT 18/9719 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2016
erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. Im Übrigen wird auf die erläuternden Ausführungen auf Bundestagsdrucksache 17/8035…
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BT 19/12248 Faire Chancen für Frauen in der Wissenschaft
Zusammensetzung des Personals hinwirken. In der Exzellenzstrategie war die Förderung und Verbesserung der Chancengleichheit ein zentrales Förderkriterium. Sie wurde dementsprechend in jeder Begutachtung in beiden Förderlinien (Exzellenzcluster und Exzellenzuniversitäten)…
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BT 19/9651 Deutsch-Chinesische Entwicklungszusammenarbeit im Stromsektor
Unternehmen ihre Technologielösungen für alle anbieten können. Außerdem dient die Exportinitiative Energie des BMWi als zentraler Ansprechpartner für Unternehmen, Kammern und Verbände. 6. Welche konkreten Erfolge verzeichnet die Bundesregierung bei…
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BT 19/349 Lage von Flüchtlingen in der Türkei und Syrien
Prozesses und darüber hinaus mit zahlreichen Ländern, einschließlich der Nachbarstaaten Syriens, in regelmäßigem Austausch. Ein zentrales Anliegen der Bundesregierung in diesen Gesprächen ist es, auf eine politische Lösung der außerhalb des Kampfes gegen IS…
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BT 18/12309 Deutsche Unterstützung beim Aufbau der Panzerindustrie in der Türkei
von 2017 bis 2021 veröffentlicht, der detailliert die vorgesehenen Projekte auflistet und konkrete Realisierungsdaten für zentrale nationale Entwicklungen benennt. Dabei werden zum Teil Zielsetzungen aufgegriffen, die im Rahmen der bisherigen Programme…
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BT 18/9619 Vorbereitungen der Bundesregierung zum Bundeswehreinsatz im Innern zur Terrorismusbekämpfung
Bundeswehreinheiten in erhöhte Bereitschaft zu versetzen? Wenn ja, a) gilt dies im Zusammenhang mit der Neufassung der Zentralen Dienstvorschrift A-2110/10 vom 16. Juli 2016 (Hilfeleistung bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen)…
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BT 18/10413 Finanzierung des Palmölunternehmens Plantations et Huileries du Congo (Feronia) durch die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft
Drucksache 18/10413 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode einen hohen entwicklungspolitischen Nutzen erwarten lässt. Als zentrale Aspekte sind nach Angaben der DEG zu nennen: (1) Die Finanzierung sichert rund 9 000 dauerhafte und saisonale Jobs in einem…
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BT 18/9283 Aktuelle Probleme und Defizite bei Asylverfahren in Griechenland und im Rahmen von Frontex-Missionen
EUNAVFOR MED Operation SOPHIA sind die Unterbindung der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzwerke im südlichen und zentralen Mittelmeer, ein erweiterter Informationsaustausch, die Ausbildung und der Kapazitätsaufbau der libyschen Küstenwache und…
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BT 18/8595 Die Ukraine zwei Jahre nach dem Umsturz
zumal Dmytro Jarosch eine Vereinigung seiner neuen Formation mit der „Selbstverteidigung des Maidan“, die bereits eine zentrale Rolle während des Umsturzes im Jahr 2014 gespielt hatte, für Mai 2016 angekündigt hat (www.ukrinform.ua/rubric-polityc…
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