kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/3286 Wirtschaftsspionage in Thüringen

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    diese Unternehmen in so genannten "kritischen Infrastrukturen - KRITIS" tätig sind beziehungsweise für die Sektoren Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik und Telekommunikation mit dem Inkrafttreten der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen…

  2. RP 17/3260 Fischsterben im Kuselbach

    Eingereicht von: Andreas Hartenfels, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    rund 26 Prozent. Zu Frage 3: Im Einzugsbereich des Kuselbachs befinden sich nach Auskunft der örtlich zuständigen Unteren Wasser- und Baubehörde (Kreisverwaltung Kusel) keine landwirtschaftlichen Betriebe, die Jauche, Gülle und Silagesickersaft (JGS)…

  3. HH 21/637 Hamburger DOM: Wie transparent ist das Verfahren über die Vergabe von Standplätzen?

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Schwärzungen kommerzieller Details). Dem Zulassungsbescheid werden die Nebenbestimmungen als Anlage, die Anmeldung für einen Wasser- und Stromanschluss, ein Nachweis über eine ausreichende Haftpflichtversicherung, eine Preislistenanforderung sowie gegebenenfalls…

  4. ST 7/439 Gesundheitsprävention im Bereich der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Hagen Kohl, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Sachsen-Anhalt (LSBB) Kooperation mit der BARMER für das Gesundheitsmanagement – Durchführung der Gesundheitsmaßnahme „Tag des Wassers“ Monatlicher Gesundheitstipp für alle Mitarbeiter/-innen Förderung der Firmenstaffel bzw. des Behördenmarathons…

  5. TH 6/2788 Wahl des Verbandsvorsitzenden eines kommunalen Zweckverbands nach § 32 des Thüringer Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Verbandsvorsitzenden weiter aus. Wann in diesem Zweckverband eine Neuwahl durchgeführt wird, ist nicht bekannt. Beim Wasser-/Abwasserzweckverband Arnstadt und Umgebung (WAZV Arnstadt; Aufsichtsbehörde Landratsamt Ilm-Kreis) hat der Verbandvorsitzende…

  6. NW 17/2035 Nitratbelastung des Grundwassers in Stolberg

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    inzwischen in allen von Nitratbelastung betroffenen Gebieten etabliert sind. Als eine der erfolgreichsten Maßnahmen gelten die Wasser-kooperationen zwischen der Landwirtschaft und den Wasserversorgern. Diese Kooperationen zeigen, dass über freiwillige Vereinbarungen…

  7. BY 17/3083 Geplante Umgehungsstraße in Sulzbach (Lkrs. Miltenberg) - Umweltauswirkungen

    Eingereicht von: Dr. Hans Jürgen Fahn, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verträglichkeit dieser Varianten im Hinblick auf die Natur und Umwelt (z. B. Schutzgüter: Mensch, Pflanzen- und Tierwelt, Wasser, Boden, etc.) und das Flora-Fauna-Habitat-Gebiet (FFH) prüft und bewertet. Die Festlegung einer bevorzugten Variante ist…

  8. SN 6/2096 Stand der realisierten Deichrückverlegungen 2002 bis 2015 -Vorbeugender Hochwasserschutz in Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    (Deichaufgabe) Leuba, Lausitzer Neiße (Deichaufgabe) Brischko, Schwaze Elster Neschwitz, Hoy. Schwarzwasser Guttau, Löbauer Wasser Dörgenhausen, Schwarze Elster Landkreis Nordsachsen Nordsachsen Nordsachsen LH Dresden Nordsachsen Leipzig Leipzig Zwickau…

  9. RP 17/1775 Schutzzonen in Wasserschutzgebieten in der Vulkaneifel

    Eingereicht von: Marco Weber, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schutz von Gewässern vor schädlichen Einflüssen besondere Gebote und Verbote. Soweit der Schutzzweck dies erfordert, werden Wasser - schutzgebiete in Schutzzonen eingeteilt. In den Verbandsgemeinden Obere Kyll und Hillesheim in der Vulkaneifel ist der Wasserschutz…

  10. SL 15/466 Fischzucht und Fischtötung in der Fischzuchtanlage Völklingen

    Eingereicht von: Dr. Simone Peter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Fische etwa für den Fall eines Stromausfalles, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung des Sauerstoffgehaltes des Wassers und der Wassertemperatur, sicherzustellen? Drucksache 15/466 (15/418) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - …

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