-
BT 19/8231 Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan
Framework (SMAF). Das GMAF umfasst gemeinsame Anstrengungen der afghanischen Regierung und der Staatengemeinschaft in zentralen Entwicklungsbereichen wie Armutsbekämpfung, Korruptionsbekämpfung, gute Regierungsführung , Förderung von Frauen oder wirtschaftliche…
-
BT 18/6696 Entwicklung der jüdischen Einwanderung nach Deutschland aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion
verständigt, die die Integrationserfordernisse der Kommunen und jüdischen Gemeinden stärker berücksichtigt und 2007 in Kraft trat. Zentrale Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufnahmezusage sind seitdem, neben dem Nachweis der jüdischen Nationalität oder…
-
BT 18/2518 Import von Steinkohle nach Deutschland
sowie die Verteilung von Kompetenzen und Verantwortlichkeiten zwischen verschiedenen Gebietskörperschaften bleiben eine zentrale Reformaufgabe in Kolumbien, wie sie zuletzt auch von der OECD in ihrem im Frühjahr 2014 erschienen Bericht zur Umweltpolitik…
-
BT 18/2404 Strategische Agenda für die Europäische Union in Zeiten des Wandels
automatisierte Grenzkontrollen sowie die Beratungen zu den Gesetzgebungsinitiativen der Europäischen Kommission zur Errichtung eines zentralen Ein-/Ausreisesystems und eines Registrierungsprogramms für vielreisende Drittstaatsangehörige. 13. Teilt die Bundesregierung…
-
BT 18/1717 Der Beitrag der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft zu einer transparenten deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Kenntnis der Bundesregierung ergriffen, um die Rechte dieser Völker zu schützen? Energieengpässe sind in vielen Ländern ein zentrales Entwicklungshemmnis insbesondere auch für kleine und mittlere Unternehmen, die unter unzuverlässiger und teurer Energieversorgung…
-
BT 18/1630 Abkommen zur Weitergabe von Passagierdaten mit Russland, Mexiko, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Südkorea und Androhung von Flugverboten
PNRDaten [passenger name records, also zusätzlich auch Daten aus den Buchungssystemen der Fluggesellschaften]) an eine neue zentrale russische Datenbank zu übermitteln. Ihr Inkrafttreten wurde am 1. Juli 2013 durch die Anweisung des Verkehrsministeriums…
-
BT 18/9193 Die Auswirkungen von CETA auf die kommunale Daseinsvorsorge, insbesondere die Wasserwirtschaft
zu Problemen geführt hat. Dies gilt auch für den Bereich der sog. „environmental services“, der nach der einschlägigen Zentralen Gütersystematik der Vereinten Nationen auch die Behandlung von Abwasser umfasst. Deutschland gewährt Investoren in diesem…
-
BT 19/7405 Steinkohleimporte aus Kolumbien
angesprochen. Die jährlich stattfindenden deutschkolumbianischen Regierungsverhandlungen bzw. -konsultationen sind ein zentrales Element dieses Dialogs. Auf entsprechende Hinweise in den vorangegangen Antworten wird verwiesen. Der Umweltschutz in…
-
BT 19/10735 Die Auswirkungen der Klimakrise auf den Wald in Deutschland
durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/10735 14. Welche zentralen Hürden bestehen aus Sicht der Bundesregierung für die Beschleunigung des Waldumbaus in Deutschland hin zu naturnahen Mischwäldern…
-
BT 19/13844 Pläne der Bundesregierung zur Bewältigung von Waldschäden und zur Waldbrandbekämpfung
Klimaanpassungsstrategie der Bundesregierung für den Wald? Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wald- und Forstwirtschaft sind ein zentrales Thema der Deutsche Klimaanpassungsstrategie (DAS), die die Bundesregierung bereits im Jahr 2008 vorgelegt und seitdem kontinuierlich…
3.265 kleine Anfragen