kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4092 EU-Missionen zur Bekämpfung unerwünschter Migration im Mittelmeer

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    r F r a g e s t e l l e r Seit Ende Juni 2015 beteiligt sich Deutschland an der EU-Militäroperation EUNAVFOR MED im zentralen Mittelmeer (Quelle hier und im Folgenden, sofern nicht anders angegeben: http://gleft.de/2m4). Rund 1 200 Soldatinnen und…

  2. BT 19/6504 Deutsche Beziehungen zu Saudi-Arabien

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Dr. Konstantin von Notz, Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    verschärfenden Hungerkrise in Jemen hat die Bundesregierung 2018 insgesamt 125 Mio. Euro für humanitäre Hilfe bereitgestellt. Zentraler Umsetzungspartner für die Verteilung lebensrettender Nahrungsmittel ist das Welternährungsprogramm (WEP). Das WEP versorgte…

  3. BT 19/13039 Jugendarmut in Deutschland

    Eingereicht von: Doris Achelwilm, Norbert Müller, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 80 Seiten, enthält Tabelle

    stärken, dass alle Kinder und Jugendliche – unabhängig von ihrer sozialen Herkunft – gute Chancen zum Aufwachsen haben. Ein zentrales Anliegen ist die Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut bzw. Familienarmut. Neben der Stärkung der Erwerbstätigkeit der…

  4. BT 19/16248 Neue Wege in der Forstpflanzenzüchtung

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Frank Sitta, Dr. Gero Clemens Hocker, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    die Krankheitsresistenzen und die einfache Vermehrung im Mittelpunkt der Forschung stehen. Die neuen Technologien sind zentraler Bestandteil für die Entwicklung der Methoden, die eine verbesserte Zucht auf Qualität, Masse und Resistenzen zum Ziel hatten…

  5. BT 19/16825 Festnahme eines Vertrauensanwalts der Deutschen Botschaft in Ankara und Beschlagnahmung von Asylakten durch türkische Behörden

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung liegen keine statistischen Informationen im Sinne der Fragestellung vor, da der Rücklauf der Antworten vom BAMF nicht zentral ausgewertet wird. Nach den Erfahrungswerten von den Einzelanfragenden des operativen Bereichs des BAMF sind die Antworten…

  6. BT 18/11589 Die asylpolitische Lage ezidischer Flüchtlinge

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Ezidinnen und Eziden im Nordirak mehr erfolgt, und wie unterscheidet sich die Situation der Eziden im Nordirak von der im Zentral- und Südirak (bitte nach Provinz spezifizieren und detailliert ausführen , dabei insbesondere die Entwicklungen benennen,…

  7. BT 19/4397 Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

    Eingereicht von: Lisa Paus, Dr. Gerhard Schick, Dr. Danyal Bayaz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    r Der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) kommt bei der Aufsicht von Banken und Versicherern eine zentrale Rolle zu. Erkennt sie Risiken oder unsaubere Geschäfte zu spät, kann dies Folgen für Anlegerinnen, Versicherte und Steuerzahler…

  8. BT 18/11741 Die Anwendung von Zwang bei Kindern und Jugendlichen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie in Heimen

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Corinna Rüffer, Dr. Harald Terpe, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    rechtlichen Verfahren praktisch umgesetzt werden und wie Freiheitsentzug aus Sicht der Adressaten beurteilt wird. Als zentrales Ergebnis der Untersuchung kann festgehalten werden, dass Geschlossenheit den Aufbau pädagogischer Beziehungen zunächst erschwert…

  9. BT 19/7529 Positionen der Bundesregierung zur Europäischen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik

    Eingereicht von: Dr. Tobias Lindner, Agnieszka Brugger, Katja Keul, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung in den verschiedenen Gremien der EU auf allen Ebenen eng mit den anderen EU-Mitgliedstaaten sowie mit anderen zentralen Akteuren im Konflikt in Syrien ab, um dort einen Friedensprozess voranzubringen. Grundsätzlich dient das gesamte Syrienengagement…

  10. BT 18/705 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2013

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 48 Seiten

    1 0,7 % 833 480 € EU-Fonds 18,4 0,9 % 952 548 € Prüfbehörde, Bescheinigungsbehörde 18,4 0,9 % 952 548 € Abteilung 1 Zentrale Dienstleistungen, Personalmanagement 246,4 11,4 % 12 755 864 € Leitung 4,0 0,2 % 207 076 € Gruppe 11 Personal und Ressourcen…

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