kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 16/2666 Haushaltslage und Haushaltsentwicklung des Landes Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Universitätskliniken zur Finanzierung des Hochschulbaus, – die Schulden des Landes für die private Vorfinanzierung von Landesstraßen, Wasser- anlagen und Hochbauten, – die Schulden aus der Finanzierung der Krankenhausinvestitionen? 2. Welche Gesamtverschuldung…

  2. BT 19/719 Reduktion von Schiffsemissionen

    Eingereicht von: Claudia Müller, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    (MARPOL) und seiner Anhänge auszutauschen. Anlassbezogen beteiligt der Bund zudem auch die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA), zuletzt im Kontext der seit 2015 verschärften Grenzwerte für den Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen in ausgewiesenen…

  3. TH 6/3185 Situation der Wasserspeicher in Thüringen - Teil 1

    Eingereicht von: Jörg Geibert, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    die Betreiberrechte nach einem geltenden Zulassungsbescheid (zum Beispiel die Entnahme von Rohwasser, die Rückhaltung von Wasser zum Zwecke des Hochwasserschutzes, die Fischerei, Verpachtung von Ufergrundstücken et cetera) als auch diverse direkte sowie…

  4. HB 19/971 OTB und Schwerlastumschlag II

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    sprechenden Gründe im Sinne der sog. „Planrechtfertigung“ abbildet, bzw. die den Eingriff in geschützte Bestandteile von Natur, Wasser und Landschaft rechtfertigenden Gründe erläutert, selbstverständlich vollständig auf die nachstehend zitierten Planungsziele…

  5. SN 6/5021 Messwerte Sandbach am Messpunkt OBF 15302

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    vorangestellt: ,,Der Sandbach ist ein Nebengewässer der Döllnitz, welche in die Elbe mündet und im FFH-Gebiet ,,Döllnitz - Mutzschener Wasser" liegt. Laut Landratsamt Nordsachsen befindet sich an der Brücke Ortseingang Bornitz eine operative Messstel le für d ie …

  6. SN 6/5598 Pachtverträge des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) für landwirtschaftliche Nutzflächen des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    hat rechtliche und fachliche Regelungen einzuhalten, insbesondere Anforderungen des Dünge-, Pflanzenschutz-, Naturschutz-, Wasser-, Abfall- und Bodenschutzrechts. Diese Vorschriften dienen unter anderem dazu, Beeinträchtigungen des Naturhaushalts zu …

  7. SL 15/1583-Neu Zustand des Kanalwesens im Saarland

    Eingereicht von: Klaus Kessler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Effizienzsteigerung in der Abwasserbeseitigung fördert, die ansonsten gänzlich unterblieben (über Aktion-WasserZeichen – „klares Wasser“ heraus aus dem Kanal) – wobei hier aber auch in vielen Fällen entsprechende Sanierungen automatisch miterledigt werden…

  8. BY 17/634 NS-Vergangenheit des Jagd- und Fischereimuseums

    Eingereicht von: Dr. Sepp Dürr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Tierarten gegliedert sein, sondern nach den verschiedenen Lebensräumen. In der vorliegenden Planung sind dies: Feld, Wald, Wasser, Hochgebirge und Stadt. Ergänzt werden die Dioramen durch verschiedene interaktive Spielmöglichkeiten für Kinder. Besonderes…

  9. BE 17/16068 Flucht aus dem Krieg in die Gefahr: Seveso II - Betrieb in direkter Nähe zur Notunterkunft für Geflüchtete am Rohrdamm 22

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sätzlich mussten die Wasseranlage, Heizungsanlage und die Elektroanlage ertüchtigt und erweitert werden. Die vorhandenen Wasser- und Abwasserstränge waren teil- weise zu erneuern, teilweise zusätzliche zu verlegen. Mit Rechnung vom 19.09.2014 stellte…

  10. BE 17/17603 Ist das Berliner Umweltinformationssystem (UIS) up to date?

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    BauGB, Landschaftsprogramm nach BlnNatSchG). Die systematische Aufbereitung von Umweltdaten umfasst die Medien Boden, Wasser, Luft, Klima, Biotope, Flächennutzung, Verkehr/Lärm und Energie sowie einen neuen Bereich Mensch und Umwelt. Dabei werden…

4.475 kleine Anfragen