kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/12474 Zukunft des ehemaligen TetraPak-Geländes in Heiligensee

    Eingereicht von: Stephan Schmidt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Frage 6: Welchen Planungsstatus gibt es für das Gelände aktuell im Flächennutzungsplan und in den gültigen Bebauungsplänen? Antwort zu 6: Der Flächennutzungsplan von Berlin (FNP) stellt in diesem Bereich gewerbliche Baufläche dar. Im…

  2. BE 18/11209 Wann kommt die FNP-Änderung beim Tempelhofer Feld?

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Jahren noch nicht abgeschlossen ist? Antwort zu 1: Der Flächennutzungsplan ist die Grundlage für die Entwicklung von Bebauungsplänen. Mit Inkrafttreten des Gesetzes zum Erhalt des Tempelhofer Feldes (ThF-Gesetz) sind die Handlungsmöglichkeiten des…

  3. BE 18/20131 Bebauung Bohnsdorfer Weg 109 - 119 und Hassoweg/Nelkenweg, Altglienicke

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    werden. Die städtebauliche Entwicklung des Standortes Bohnsdorfer Weg 109-119 wird durch den im Verfahren befindlichen Bebauungsplan 9-68 gesichert. Der Standort Hassoweg/Nelkenweg liegt im unbeplanten Innenbereich, danach ist eine Bebauung gemäß § 34…

  4. BE 18/11272 Neubauvorhaben Multifunktionsbad am Standort Ankogelweg - was läuft schief?

    Eingereicht von: Florian Graf, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bedürfen. 4. In welchem Zeitraum wird sich die Aufstellung des Bebauungsplans abspielen? Zu 4.: Nach Aussage des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg wird die Aufstellung des Bebauungsplans etwa 2 Jahre dauern. 5. In welcher Art und Weise wurden und…

  5. BE 17/10157 Will der Senat die Planungshoheit für den Riesenrad-Standort wieder übernehmen?

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nachgekommen ist? Zu 1.: Geltendes Planungsrecht ist derzeit der vom Bezirk Mitte festgesetzte vorhabenbezogene Bebauungsplan (B-Plan) 1-44 VE, nach dem das Aussichtsrad eine Baugenehmigung erhalten hat. Sollte der B-Plan wegen unterlassener…

  6. BE 18/12400 Gewobag-Verdichtungsprojekt "Am Mühlenberg" Schöneberg (II)

    Eingereicht von: Harald Gindra, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Antwort 2: a. Trifft es zu, dass die BVV Tempelhof-Schöneberg den Aufstellungsbeschluss für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan fassen soll, obwohl gem. §12 Bau GB hierfür das Bezirksamt auf Antrag der Gewobag zuständig wäre? b. Inwiefern hält…

  7. BE 18/16507 Bezahlbarer Wohnraum für Moabit

    Eingereicht von: Marc Urbatsch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Entwicklungskonzeptes für das Sanierungsgebiet. Bei einer Neuentwicklung des Bereichs kann das Erfordernis für einen Bebauungsplan entstehen, in dem u.a. zwingend einzuhaltende Gebäudekubaturen und Anteile an förderfähigem Wohnraum festgesetzt werden…

  8. BE 17/18606 Potentiale der Umwandlung von ungenutzten Industrie- und Gewerbeflächen zu Wohngebieten?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    für Wohnen dürfte angesichts der fortgeführten Kraftwerksnutzung nur sehr eingeschränkt möglich sein. Mit dem Bebauungsplan 4-9a, der ein Mischgebiet und ein Gewerbegebiet festsetzt, wurden die Voraussetzungen für eine Nachnutzung der ehemaligen…

  9. BE 18/10406 Entwicklung des Guts Hellersdorf

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Projektschritte sichergestellt werden. Im Rahmen der Auslegung der Bebauungspläne 10-44 und 10-45 können sich die Bürgerinnen und Bürger öffentlich beteiligen. Die Auslegung der Bebauungspläne ist nach Abstimmung mit dem Bezirk Marzahn- Hellersdorf im…

  10. BE 18/12009 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Neukölln

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vermögen? Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Neukölln sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…

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