kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/3332 Proteste von Heimgegnern in Dresden-Laubegast

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vielen Einsatzkräften jeweils begleitet? Versammlungsrechtliche Beschränkungen wurden nicht erlassen. Es erfolgte der Einsatz von bis zu sechs Polizeibediensteten zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Eine polizeiliche Begleitung…

  2. SN 6/5502 Vertiefungskurse an 10. Klassen

    Eingereicht von: Andrea Kersten, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Klassenstufen zu erweitern (§ 19 Schulordnung Mittel- und Abendmittelschule vom 11 . Juli 2011 ). ln besonderer Weise dient der Einsatz von Praxisberatern einer individuellen und frühzeitigen Berufsorientierung . Im Rahmen der schulischen Konzepte zur Berufs-…

  3. SN 6/8299 Drohnenanschaffung und -einsatz des Spezialeinsatzkommandos (SEK)

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    den Auskunftsinteressen von Abgeordneten anzupassen. Frage 5: Wie erfolgt die Abstimmung über die Anschaffung und den Einsatz von Drohnen für das SEK mit anderen Bundesländern (z. B. mit dem Saarland, wo die Entscheidung über die Drohnenanschaffung…

  4. SN 6/12388 Präventionsangebot - Sicheres Unternehmen

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Industriespionage durch Innen- oder Außentäter, - Defizite bei der Datensicherheit (z. B. Passwörter, private Datenträger, Einsatz von Laptops im Außendienst). Freistaat SACHSEN Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Die Frage nach einem erforderlichen…

  5. SN 6/517 3. Entwurf zur Änderung der Mineralölverordnung

    Eingereicht von: Andreas Heinz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Position nimmt der Freistaat Sachsen zu dem genannten 3. Entwurf zur Änderung der Mineralölverordnung bezüglich des weiteren Einsatzes von Kartonverpackungen ein? Bei der Beantwortung der Frage wird davon ausgegangen, dass sich die Kleine Anfrage auf den Entwurf…

  6. SN 6/8010 Polizeidienstvorschriften (PDV) der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Organisation, Führung, Einsatz, Zusammenarbeit 102 Taktische Zeichen Lagedarstellungen, Abkürzungen(Ausgabe 1995) 122 Einsatz von Wasserwerfern und Wasserarmaturen Einsatztaktik, Einsatzgrundsätze(Ausgabe 2003 - Stand 09/2011) 129 VS - NfD Personen-…

  7. SN 6/13783 Deradikalisierung im Justizvollzug und Bewährungshilfe

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 213 Seiten, enthält Tabelle

    53 02-1329 Rechtliche Fragen der Arbeit mit Social Media-Instrumenten 53 02-1352 Entwicklung einer Strategie für den Einsatz von Social Media in der Öffentlichkeitsarbeit – Strategieworkshop 54 02-1400 Verfassen von Texten und Reden 54 02-1407…

  8. SN 6/2934 Kostenerstattung zur Betreuung, Versorgung und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (entspricht 7.600,00 EUR je Person und Jahr). Für die soziale Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, die neben dem Einsatz von Sozialarbeitern auch Projekte zum Spracherwerb umfasst, sind im Doppelhaushalt 2015/1611,5 Mio. EUR vorgesehen. Gemäß…

  9. SN 6/5358 Polizeieinsatz und Absicherung der Bilderbergkonferenz in Dresden - Juni 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Einsatzleiter Rene Demmler der SZ. Er bereitet den Einsatz mit einem etwa SOköpfigen Stab vor. [...] Die Polizei plant derzeit den Einsatz von täglich vier Hundertschaften.'" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…

  10. SN 6/4199 Förderung Breitbandausbau Sachsen

    Eingereicht von: Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    zu. Deshalb sind der Staatsregierung keine belastbaren Auskünfte über bereits vor¬ handene Glasfaseranschlüsse oder zum Einsatz von VDSL mit Vectoring möglich. Funklösungen werden in den Karten der beiden Atlanten ausgewiesen. Frage 3: Auf welche Gebietskörperschaften…

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