kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1030 „Apple Maps“ und die rechtlichen Folgen

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    den ordentlichen Gerichten verfolgt werden können. Weitergehend hat sich der Senat nicht mit der Thematik befasst. Auf Nachfrage des Senats hat der HmbBfDI wie folgt Stellung genommen: „Die Veröffentlichung von Gesichtern, Kfz-Kennzeichen und anderen…

  2. HH 21/1553 Geschäftsmodelle auf Basis des Transparenzportals

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bekannt, die auf Basis der Daten aus dem Transparenzportal durchgeführt wurden? Falls ja, welche? Nein. 3. Gab es Nachfragen oder Beschwerden aufgrund mangelhafter technischer Schnittstellen von kommerziellen Interessenten? Falls ja, worauf bezogen…

  3. HH 21/12785 Fehlende Grundbildung bei Erwachsenen

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort jeweils begründen. Ja. Die Angebote der VHS decken die derzeitige Nachfrage. Bei steigender Nachfrage wäre ein Ausbau des Angebotes möglich. Die erhöhte Nachfrage 2017 bei der KOM gemeinnützige Gesellschaft für berufliche Kompetenzentwicklung…

  4. HH 21/2005 Verbesserung des ÖPNV-Angebots in den Walddörfern

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abstimmung mit dem Aufgabenträger an die veränderte Nachfrage angepasst . Auf zahlreichen Buslinien in den Walddörfern wurde in den vergangenen Jahren das Fahrplanangebot erweitert und an die gestiegene Nachfrage insbesondere bei den Schülerverkehren angeglichen…

  5. HH 21/6500 Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege beim Arbeitslosengeld II und Sozialleistungen nach dem SGB XII

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wohlfahrtsverbände oder Stiftungen sind der Stadt Hamburg bekannt? Bitte nach Bezirk auflisten. 2. Welche Wohlfahrtsverbände gelten nach Frage 1. als Spitzenverbände, Sonstige Stellen oder ähnliche der freien Wohlfahrtspflege? Bitte einzeln auflisten. Die zuständige…

  6. HH 21/18484 Zwischen Windeln und Job – Wie viele 24-Stunden-Kitas gibt es in Hamburg?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kindertagespflege, bei der die selbständig tätigen Tagespflegepersonen selbst ihr eigenes Angebot festlegen und an der Nachfrage ausrichten. Die einzelnen Kitas beziehungsweise ihre Träger sowie die Tagespflegepersonen sorgen eigenständig für Informationen…

  7. HH 21/15146 Das Elend mit dem Hundekot auf Hamburgs Straßen

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    beurteilt der Senat die Situation auf den sogenannten Hundeauslaufflächen ? Wie sehen dort die Fallzahlen nach Frage 6. beziehungsweise nach Frage 11. aus? Die Bezirksämter und die SRH erheben zu Hundekot im Bereich von Hundeauslaufflächen keine gesonderten…

  8. HH 21/4566 Deutsch- und Integrationskurse für Geflüchtete

    Eingereicht von: Phyliss Demirel, Christiane Blömeke, Mareike Engels, Antje Möller, Farid Müller, Ksenija Bekeris, Kazim Abaci, Hendrikje Blandow-Schlegel, Uwe Giffei, Regina-Elisabeth Jäck, Annkathrin Kammeyer, Doris Müller, Wolfgang Rose, Brigitta Schulz, Jens-Peter Schwieger, Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    ermöglichen und hierbei die Sprachförderangebote des Bundes sinnvoll zu einem Gesamtförderkonzept zu ergänzen, das der Nachfrage entspricht. Fachliches Ziel ist es ebenso , die Sprachförderangebote unterschiedlicher Träger aufeinander abzustimmen und…

  9. HH 21/5523 Ausländische Lehrer in Hamburgs Schulen

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    org/fileadmin/Dateien/veroeffentlichungen_beschluesse/ 1986/1986_03_10-Vereinbarung-Baccalaureate-Dipl.pdf). 6. Wie stellt sich die Nachfrage nach Schulplätzen im bilingualen Unterricht im Einzelnen dar? Können alle Wünsche erfüllt werden? Gibt es auch Überangebote…

  10. HH 21/10821 Aktionsplan für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt (II)

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Akteure/-innen (vor allem niedergelassene Behandler/-innen) über den Runden Tisch vernetzt. Der Träger des Projektes teilt auf Nachfrage mit, Drucksache 21/10821 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 dass das Vernetzungspotential…

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