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BT 18/11576 Konsequenzen aus der DITIB-Diyanet-Spionage-Affäre sowie antisemitischen Vorfällen und antichristlichen Online-Kampagnen von DITIB-Untergliederungen für die Deutsche Islamkonferenz
In der Antwort sind Auskünfte enthalten, die unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern und nachrichtendienstlichen Quellen besonders schutzbedürftig sind. Eine öffentliche Bekanntgabe und damit…
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BT 18/915 Debatte um die Neuausrichtung bzw. Weiterentwicklung des Ständigen Ausschusses für die innere Sicherheit
von aus öffentlich zugänglichen Quellen stammenden Informationen hinausgehende eigene Informationsbeschaffung mit nachrichtendienstlichen Mitteln durch das INTCEN erfolgt nicht. Eine Unterstützung auch des COSI durch Analyseprodukte des INTCEN hält die…
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BT 18/10592 Militärische Aufklärung und Intervention vor der Küste Libyens
unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Stellen besonders schutzbedürftig sind. Eine öffentliche Bekanntgabe von Informationen zu Einzelheiten nachrichtendienstlicher Zusammenarbeit im Allgemeinen oder…
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BT 18/6423 Strafrecht und Pressefreiheit II
Kenntniserlangung der strafbaren Weitergabe von Verschlusssachen Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt und nicht etwa nachrichtendienstliche Beobachtungen durchgeführt. Wenn ja, wie lauten dann die Antworten auf die Fragen entsprechend vorstehendem Buchstaben…
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BT 18/4380 Bildungs- und Informationsveranstaltungen sowie Verwendung von Medien des Verfassungsschutzes etwa in Schulen
in deren Umfeld bzw. im Nachgang dazu Teilnehmerinnen und Teilnehmer notiert wegen deren möglicher Eignung als nachrichtendienstliche Verbindung? b) Wenn ja, bezüglich wie vieler Personen geschah dies (bitte nach Vollbzw . Minderjährigen, Lehrern…
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BT 18/8594 Böhmermann vs. Erdogan: Von der Satire zur Staatsaffäre
-ermaechtigung-nicht/60795)? Es wird auf die Antwort zu Frage 4d verwiesen. 17. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung (auch nachrichtendienstliche), bezogen auf die Bedrohungslage von Jan Böhmermann? Die Bewertung der Gefährdungslage für Jan Böhmermann liegt…
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BT 18/3671 Einsatz von Gesichtserkennungssoftware zur Enttarnung verdeckter Ermittlungen von Polizeien und Geheimdiensten
besonders schutzwürdig. Sie dienen der Aufrechterhaltung der Effektivität durch den Einsatz spezifischer Fähigkeiten nachrichtendienstlicher Informationsbeschaffung und damit dem Staatswohl. Eine Veröffentlichung von Einzelheiten dieser Fähigkeiten würde…
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BT 19/570 Militärmanöver in Mittel- und Osteuropa
eigene Erkenntnisse aus offenen und nachrichtendienstlichen Quellen zur Beteiligung von Organisationseinheiten an Übungen zurück, siehe Antwort zu Frage 6. 6. Welche Erkenntnisse (auch nachrichtendienstliche) haben die Bundesregierung und/oder nachgeordnete…
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BT 18/7968 Schutz von Flüchtlingen in Deutschland
eine verstärkte (nicht unbedingt nachrichtendienstliche ) Beobachtung der Tätigkeit von Rechtspopulisten für angezeigt (bitte begründen), und was will sie hierzu ggf. unternehmen? Bezüglich einer nachrichtendienstlichen Beobachtung agiert das Bundesamt…
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BT 19/11434 Geheimdienstliche Beobachtung von Musikerinnen und Musikern
und/oder zu anderen Konzerten dieser Bands vor? Eine Auskunft unterbleibt, da sie geeignet wäre, die Effektivität nachrichtendienstlicher Taktik und Methodik zu mindern. Ansonsten könnten aus der Antwort Rückschlüsse auf die generelle Arbeitsweise von…
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