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SN 6/1037 Wasserentnahmeabgabe für Wasserkraftanlagen in Sachsen für das Erhebungsjahr 2013
Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wieviel Bescheide über die Wasserentnahmeabgabe auf die Nutzung der Wasserkraft wurden in Sachsen für das Erhebungsjahr 201 3 bislang versandt? Nach Auskunft der für die Festsetzung und…
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SN 6/18357 Videoaufnahmen des rechtsextremen Rappers Bloody32 im Nationalpark Sächsische Schweiz und auf dem Gelände der Festung Königstein
Rappers Bloody32, das im Nationalpark Sächsische Schweiz und auf dem Gelände der Festung Königstein unter zumindest teilweiser Nutzung einer Kameradrohne oder eines vergleichbaren unbemannten Luftfahrtsystems gedreht wurde.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen…
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SN 6/12083 Wohncontainer zur Flüchtlingsunterbringung
518 53 und 1403 518 56 (ab 2017), 1403 517 53 und 1403 517 56 (ab 2017), 0304 547 63. Frage 5: Ist eine anderweitige Nutzung von leerstehenden Wohncontainern zur Flüchtlingsunterbringung in der Vergangenheit erfolgt oder für die Zukunft geplant…
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SN 6/819 Sicherung des Kulturdenkmales Egersche Brücke an der Göltzsch in Mühlwand bei Reichenbach (Vogtlandkreis)
Jahren erfolgten Neubaus, erforderlich. Die Belange des Denkmal- und Hochwasserschutzes müssen bei einer Entscheidung zur Nutzung der Egerschen Brücke im erforderlichen Umfang berücksichtigt werden. Frage 5: Welche Maßnahmen plant die Staatsregierung,…
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SN 6/9538 Personengebundene Hinweise (PHW) in polizeilichen Datenbanken, Nachfrage zu Drs 6/9306
einen solchen PHW zu bejahen? Es müssen die Erfassungskriterien gemäß dem „PHW-Leitfaden zur Vergabe , Dokumentation und Nutzung landeseigener, personengebundener Hinweise (PHW) im PASS" (VS — Nur für den Dienstgebrauch) für den PHW „Sogenannter Reichsbürger"…
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SN 6/6693 Versammlungsgeschehen am 2. und 3. Oktober in Dresden
Bautzner Straße in Höhe des "Artesischen Brunnens"; Freifläche zwischen Königsbrücker Straße und Alaunstraße [... ]. 2. Bei der Nutzung öffentlichen Verkehrsraums werden nachfolgende Beschränkungen festgelegt: Sofern durch die Polizei oder die Versammlungsbehörde…
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SN 6/3048 Unterkunft für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive - Abschiebecamps
Veränderungen in den bestehenden Liegenschaften der Erstaufnahmeeinrichtung Chemnitz und ihrer Außenstellen sind für die Nutzung als Unterkunft für Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive nötig? Frage 3: Wann wird die Unterkunft für Asylbewerber…
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SN 6/5643 Sicherheitstechnik am Flughafen Leipzig-Halle
ihrer Ausgabe vom 05.11.2015, mit Bezug auf die 49. Sitzung der Fluglärmkommission Leipzig-Halle, dass für eine gleichmäßige Nutzung der beiden Start- und Landebah¬ nen am Flughafen Leipzig/Halle eine Aufrüstung der Sicherheitstechnik notwendig sei, um Risiken…
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SN 6/8559 Aktuelle Situation des Kulturdenkmales Egersche Brücke an der Göltzsch in Mühlwand bei Reichenbach (Vogtlandkreis)
anderen Vereinbarungen für dieses Bauwerk zuständig. Frage 4: Welche Schlußfolgerungen hinsichtlich der möglichen späteren Nutzung ziehen Sie aus dem von der Bürgerinitiative und dem Landesverein Sächsischer Heimatschutz vorgelegten Positionspapier? Die…
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SN 6/1854 Wasserkraftanlagen in Stauanlagen der Landestalsperrenverwaltung
Jahr 2013? Frage 5: ln welcher Höhe zahlen die unter l. genannten Wasserkraftanlagen eine Wasserentnahmeabgabe auf die Nutzung der Wasserkraft im Jahr 2013? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1, 2 und 5: Zur Beantwortung der Fragen wird in Bezug…
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