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HH 21/979 Jugendclub Sasel gescheitert?
sichergestellt sein, dass die Finanzierung der durch die Investitionsmaßnahme ausgelösten Betriebskosten langfristig gewährleistet ist. Nach Auskunft des zuständigen Bezirksamts Wandsbek stehen die notwendigen Betriebskosten angesichts der derzeitigen…
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HH 21/1455 Wollen SPD und GRÜNE Massenunterkünfte für Flüchtlinge?
ist die Freie und Hansestadt Hamburg. 9. Welche Alternativplanungen bestehen für die Fläche? Keine. 10. Wie soll gewährleistet werden, dass in einer Massenunterkunft für 3.000 Asylbewerber a. ein gedeihliches Leben mit den Anwohnern möglich bleibt…
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HH 21/17505 Zustimmungsbedürftigkeit zum sogenannten Migrationspaket
Personen wird in Hamburg bereits sowohl in Erstaufnahmeeinrichtungen als auch in der öffentlich-rechtlichen Unterkunft gewährleistet. Mit der Drs. 21/4174 hat der Senat im April 2016 umfangreiche Maßnahmen in der Unterbringung für schutzbedürftige Frauen…
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HH 21/19791 „Digital First“? – Wie überholt ist die IT der Polizei?
erweiterten Support (ESU) von Windows 7, mit dem die notwendigen Sicherheitsupdates bis zur Umstellung auf Windows 10 gewährleistet sind, betragen 58,90 Euro pro Gerät. Die Gesamtkosten sind abhängig von der Umsetzungsgeschwindigkeit der Umstellung…
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HH 21/2535 Barmbek-Nord – Opfert der Senat denkmalgeschützte Landarbeiterhäuser für den Bau eines Medizin-Campus durch Asklepios?
Wird der Senat darauf hinwirken, dass ein Runder Tisch etabliert wird, der die Beteiligung aller Interessenvertreter gewährleistet? Wenn nein, warum nicht? 13. Wird der Senat darauf hinwirken, dass eine umfassende Bürgerbeteiligung vor einer Entscheidung…
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HH 21/7169 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet?
Baumaßnahmen zu beginnen. Entscheidend ist, dass die finanziellen Mittel dazu verfügbar sind und die Liquidität der HPA gewährleistet ist. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von…
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HH 21/9427 Sicherheit an Badeseen (II)
Anliegergebrauch anderer nicht beeinträchtigt werden. Bei den betriebenen Sommer- und Naturbädern ist eine Badeaufsicht gewährleistet. Die Nutzungen aller anderen Gewässer finden grundsätzlich im Rahmen des Gemeingebrauchs kostenfrei und auf eigene Gefahr…
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HH 21/11830 Luxuswohnung im Finkenwerder Rüschpark?
genannten Gesprächs das zuständige Bezirksamt auf Beachtung rechtlicher Vorgaben zum Brandschutz hingewiesen, die gewährleistet werden müssen. Das betrifft beispielsweise die Herstellung eines zweiten baulichen Rettungsweges oberhalb des Sturmf…
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HH 21/16909 Umbau der JVA Glasmoor – Kostensteigerungen und Planungen ohne Küche?
wird aktuell durch externe Betriebe durchgeführt. Zudem soll auch eine zahnärztliche Versorgung nicht mehr ausreichend gewährleistet sein. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Das schrittweise Erlernen eines verantwortungsvollen Umgangs mit…
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HH 21/12681 Neubau des Krankenhauses Asklepios Altona
wirtschaftlich und zukunftsfähig ist. Nur unter diesen Voraussetzungen könnte die Krankenhausversorgung unterbrechungsfrei gewährleistet werden. Gegen einen weiteren Betrieb im Bestand sprechen unter anderem die fehlende Ausrichtung auf moderne Betriebsabläufe…
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