kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15912 Waffenscheine und Waffenkontrollen in Berlin

    Eingereicht von: June Tomiak, Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (z.B. aufgrund Rücknahme oder Erledigung wegen Nichtzahlung der Antragsgebühren), bleiben unberücksichtigt, da statistisch nicht erfasst. 3. Wie viele und welche Waffen sind aktuell insgesamt in Berlin gemeldet und welche Veränderung ergibt sich…

  2. BT 18/2993 Zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung

    Eingereicht von: Jan Aken, Kathrin Vogler, Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    gefördert (siehe Anlage). Der personelle und finanzielle Umfang der einzelnen Maßnahmen wird von der Bundesregierung statistisch nicht erfasst. Eine detaillierte Auflistung der Genehmigungen zur Ausfuhr von Kriegswaffen oder sonstigen Rüstungsgütern in die…

  3. BE 17/17047 Hochschulzugang für Asylsuchende und Geduldete

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    versehen ist (bitte nach Aufenthaltstitel und Anzahl aufschlüsseln)? Zu 2.: Diese erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst, so dass dazu keine verbindlichen Angaben gemacht werden können. Zum Stichtag 21. September 2015 gab es jedoch…

  4. BE 17/15311 "Sportgewalt Berlin" (III): Datenerfassung, -abfrage und -auswertung

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (Bitte nach Jahr, Vereinszugehörigkeit und Kategorie aufschlüsseln.) Zu 4.: Die Neuanlage von Datensätzen wird statistisch nicht erfasst. Auch eine kumulative quantitative Berech- nung ist wegen der Löschung von Datensätzen nicht mög- lich. …

  5. HH 21/2406 Abgelehnte Asylbewerber

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bei den Verwaltungsgerichten wird die Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Asylbewerber in Klagverfahren statistisch nicht erfasst. Die Frage ließe sich auch mit einer händischen Auswertung dieser Akten nicht sicher beantworten, da der genaue…

  6. BB 6/2359 Erstaufnahmen und Folgeanträge von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Steffen Königer, Birgit Bessin, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    c. Zuweisungen über die Bundespolizei werden statistisch nicht erfasst. d. Die zugewiesenen Asylbewerber kamen aus folgenden Herkunftsländern. Eine Differenzierung nach Alter wird statistisch nicht erfasst. Herkunftsland männlich weiblich Afghanistan…

  7. BE 17/16934 Sanierungsbedarf der Polizeiabschnitte der Direktion 1

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zu 4.: Die Verteilung aller in den letzten fünf Jahren neu beschafften Fahrzeuge auf einzelne Abschnitte ist statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich gilt, dass sämtliche der Polizei Berlin für den Fuhrpark zur Verfügung stehenden Investitionsmittel…

  8. SN 6/9357 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 1. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN e FreistaatSAC1-SAC1-ISEN Die erfragten Angaben werden in der ZAB statistisch nicht erfasst. Eine gesetzliche Verpflichtung hierzu gibt es nicht. Belastbare Ergebnisse zur Beantwortung der Fragen liegen nicht…

  9. HH 21/17554 Räumung von Platten und Schlafplätzen von Obdachlosen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Das Bezirksamt Altona hat mitgeteilt, dass Räumungen statistisch nicht erfasst werden . Seitens des Bezirksamtes Bergedorf wurden keine Räumungen durchgeführt. Das Bezirksamt Eimsbüttel teilte…

  10. BY 17/14884 Abschiebehaft in Bayern

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Überprüfung, rechtswidrig und beziehungsweise oder hat zu Haftentlassungen geführt? Die Verfahrensausgänge werden statistisch nicht erfasst, sodass hierzu keine Zahlen vorliegen. 5. Wie viele Abschiebehäftlinge befinden sich zurzeit in Mühldorf am Inn…

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