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BT 19/633 Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge zum Stand 31. Dezember 2017
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 1. Februar 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/633 19…
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BT 19/13945 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das zweite Quartal 2019
19/8701). Die so genannte bereinigte Schutzquote, bei der rein formelle Entscheidungen unberücksichtigt bleiben, lag im Jahr 2018 bei 50,2 Prozent, gegenüber der von der Bundesregierung verwandten unbereinigten Schutzquote in Höhe von 35 Prozent. Die…
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BT 18/8384 Migrationskontrolle am Horn von Afrika
Auswärtigen Amts (AA) das Vorhaben „Unterstützung des Grenzprogramms der Afrikanischen Union“ durch (Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2018). Ziel ist es, durch effektives und nachhaltiges Grenzmanagement Konflikten zwischen afrikanischen Staaten vorzubeugen sowie…
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TH 6/6412 Ausländerinnen und Ausländer und Flüchtlingskinder in Thüringen
6/6412Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 14. November 2018 Ausländerinnen und Ausländer und Flüchtlingskinder in Thüringen Die Kleine Anfrage 3327 vom 14. September 2018 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…
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BT 19/16277 Die Lage von Schutzsuchenden in Bosnien und Herzegowina
dokumentierte illegale Zurückweisung von über 300 Schutzsuchenden an der kroatisch-bosnischen Grenze im September/Oktober 2018 gegenüber der kroatischen Regierung kritisiert, und welche Konsequenzen hatte dies (https://taz.de/Kro atien-betreibt-illegale-Push-backs/…
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BT 18/11098 Sicherheitspolitische Kooperation mit der Regierung in Ägypten zur Migrationskontrolle und Grenzüberwachung
Migration fungieren. 11. Was ist der Bundesregierung über bilaterale Abkommen zur Bekämpfung irregulärer Migration bzw. Abschiebe-/Rückübernahmeabkommen Ägyptens mit EU-Mittelmeeranrainern bekannt, und inwiefern werden diese Abkommen derzeit auch angewandt…
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BT 19/7816 Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention)
und häuslicher Gewalt (Istanbul- Konvention) V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Seit dem 1. Februar 2018 ist in Deutschland das rechtlich bindende „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen…
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BT 18/8542 EU-Türkei-Abkommen zur Migrationsbekämpfung
Staatsangehörige anderer Länder werden von dieser Regelung ausgenommen . Darüber hinaus erhält die Türkei im Gegenzug bis 2018 bis zu 6 Mrd. Euro, das Versprechen, noch 2016 eine Visaliberalisierung umzusetzen sowie die Möglichkeit der Eröffnung neuer…
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BT 19/10886 Entwicklung der Zahl per Haftbefehl gesuchter Neonazis (Frühjahr 2019)
Jahren im höheren dreistelligen Bereich. Von November 2012 bis September 2017 stieg die Zahl von 266 auf 501 an. Im März 2018 gab es erstmals seit Beginn der Erfassung einen leichten Rückgang um rund 10 Prozent, der im Wesentlichen mit dem Rückgang…
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BT 19/349 Lage von Flüchtlingen in der Türkei und Syrien
hohe Grenzmauer errichtet. Der Termin für die Fertigstellung der Baumaßnahmen wurde mehrfach verschoben, zuletzt auf Januar 2018. Nach Angaben der türkischen Regierung ist als Teil der Sicherungsmaßnahmen der Betrieb von technischen Mitteln, beispielsweise…
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