kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BW 16/2848 Fall „H. K.“: Rechte und Pflichten von nichtstaatlichen Betreuungsinstitutionen bei der Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

    Eingereicht von: Stefan Räpple, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat die Unterbringung und Betreuung eines minderjährigen Flüchtlings in einer sogenannten „Erziehungsstelle“ zu erfolgen? 2. Welche Geld- und Sachleistungen erhält ein Verein wie der freie…

  2. MV 7/313 Arbeitsmarktintegration von Asylbewerbern, Geduldeten, Flüchtlingen und Menschen, die unter subsidiärem Schutz stehen durch sogenannte Willkommenslotsen

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Abgeordneten Prof. Dr. Ralph Weber, Fraktion der AfD Arbeitsmarktintegration von Asylbewerbern, Geduldeten, Flüchtlingen und Menschen, die unter subsidiärem Schutz stehen durch sogenannte Willkommenslotsen und ANTWORT der Landesregierung…

  3. BT 19/1949 Vergabe von Aufträgen an Externe durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und dessen aktuelle Einstellungspraxis

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Jochen Haug, Die Linke, AfD — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    teilte in seiner Pressemitteilung vom 16. Januar 2018 registrierte Asylgesuche durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in den Jahren 2015 – 2017 mit. Sie umfassten solche trotz fehlendem gültigen Personaldokument bzw. ohne Nachweis…

  4. BW 16/792 Zuwendungen durch das Förderprogramm „Wohnraum für Flüchtlinge“ für den Stadt- und Landkreis Heilbronn sowie den Hohenlohekreis

    Eingereicht von: Thomas Palka, Dr. Rainer Podeswa, Anton Baron, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung: 1. Gab es seitens der Stadt Heilbronn keine beantragte Förderung beim Landesförderprogramm „Wohnraum für Flüchtlinge“? 2. Falls doch – in welcher Höhe wurde die Förderung beantragt, in welcher Höhe wurde die Förderung genehmigt und wie…

  5. BT 19/2934 Unregelmäßigkeiten bei Asylverfahren in der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt (Brandenburg)

    Eingereicht von: René Springer, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    AfD – Drucksache 19/2447 – Unregelmäßigkeiten bei Asylverfahren in der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt (Brandenburg) V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In einem Artikel des „Nordkuriers“…

  6. SN 6/6912 Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0810, Titel 63351 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 39 Seiten

    2015/2016 - Kapitel 0810, Titel 63351 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…

  7. BW 16/1496 Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Landkreis Heidenheim und dem Ostalbkreis

    Eingereicht von: Dr. Heiner Merz, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen bestehen derzeit in welchen Kommunen im Landkreis Heidenheim und dem Ostalbkreis? 2. Wie haben sich deren Belegung und…

  8. TH 6/1568 Rahmenbefehl im Zusammenhang mit Ereignissen in/an Gemeinschaftsunterkünften, Landesaufnahmestellen und sonstigen Unterkünften von Flüchtlingen oder Asylsuchenden

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    im Zusammenhang mit Ereignissen in/an Gemeinschaftsunterkünften , Landesaufnahmestellen und sonstigen Unterkünften von Flüchtlingen oder Asylsuchenden Die Kleine Anfrage 620 vom 4. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Laut dem an die Presse gelangten…

  9. SN 6/14240 Aktualisierung der Kleinen Anfragen 6/5307, 6/9463 und 6/11071: Gesundheitskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern 2017

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wendt (AfD) Drs.-Nr.: 6/14240 Thema: Aktualisierung der Kleinen Anfragen 6/5307, 6/9463 und 6/11071: Gesundheitskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  10. HH 21/2661 Aktuelle Senatsplanung zur Integration von Flüchtlingen: Mit welchen Zahlen beim Familiennachzug plant der Senat für das Jahr 2016?

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Senatsplanung zur Integration von Flüchtlingen: Mit welchen Zahlen beim Familiennachzug plant der Senat für das Jahr 2016? Der Senat plant nach aktuellen Angaben für die beiden Jahre 2015 und 2016 mit zusammen 80.000 Flüchtlingen, die dauerhaft in Hamburg…

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