kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/13249 Veranstaltungskosten und -angebote der nordrhein-westfälischen Landesregierung – Wie haben sich die Aufwendungen und Formate von Repräsentationsveranstaltungen und Events in den letzten Jahren konkret entwickelt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 87 Seiten, enthält Tabelle

    (Kostenteilung mit Ruhrtriennale, Anteil LReg 22.396 €) 22.08.2014 Sommerkonzert der Landesregierung, Gelsenkirchen Klassisches Open-Air-Konzert bei freiem Eintritt zur Förderung des Landesbewusstseins 2.500 132.107 € 02./03.10.2014 Bürgerfest anlässlich…

  2. NW 16/12206 Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – "MegaStark" oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher erreicht?

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 51 Seiten, enthält Tabelle

    NRW widmet sich Fragen der Digitalisierung . Wichtige bundesweite Initiativen und Projekte zu den Themen Datensicherheit, Big Data und IUK wurden und werden aus NRW-Instituten heraus initiiert und koordiniert. Zwei Fraunhofer Anwendungszentren in NRW tragen…

  3. NW 16/1465 Gebührenerhebung für kritische journalistische Recherchen in Nordrhein-Westfalen - Wie klaffen bei dieser Landesregierung Anspruch und Wirklichkeit auseinander beim Umgang mit dem Informationsfreiheitsgesetz?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sogenannten „Zukunftsplan für NRW, Update 2012“, heißt es im Kapitel „Demokratie und Vielfalt“ auf Seite 32: „Um den Open-Data-Gedanken in der Breite zu verankern, brauchen wir einen Paradigmenwechsel : Es soll nicht mehr diskutiert werden, welche…

  4. BE 17/10764 Suchtprävention an Schulen

    Eingereicht von: Simon Kowalewski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wurden vorstehende Fragen beantwortet und inwieweit wäre es möglich, diese (ggf. in aufbereiteter Form) auf dem Berliner Open-Data-Portal einzustellen und fortlaufend zu aktualisieren? Zu 13.: Informationen und Materialien zur schulischen Suchtprävention…

  5. BT 19/9771 Kompromisslösung der Bundesregierung bei der EU Trilog-Verhandlung im Zusammenhang mit der geplanten EU-Urheberrechtsreform

    Eingereicht von: Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    pdf)? Die Richtlinie enthält – wie in der KI-Strategie angekündigt – in den Artikeln 3 und 4 Vorschriften, die das Text und Data Mining zum Zwecke der wissenschaftlichen Forschung und zu kommerziellen Zwecken unter bestimmten Voraussetzungen erlauben…

  6. BB 6/11735 Flächen im Eigentum der öffentlichen Hand transparent darstellen

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Axel Vogel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    aufgrund der am 13.06.2019 vom Landtag beschlossenen Änderung des Brandenburgischen Vermessungsgesetzes im Rahmen von Open Data unentgeltlich zur Verfügung gestellt . Die Landesregierung wird prüfen, inwieweit weitere Fachdaten ggf. unter Verwendung…

  7. BT 18/3703 Tests, Recherchen und Marktsichtungen zur Einführung polizeilicher Vorhersagesoftware

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Anlass nehmen , das Prinzip der Datensparsamkeit weiter aufzuweichen. Software zum „Predictive Policing“ wird dem Bereich „Big Data“ zugerechnet, dessen Funktionalität häufig mit der „Suche nach der Nadel im Heuhaufen“ beschrieben wird: Um diese zu finden…

  8. BE 17/11331 Wie weiter mit den Integrationsfachdiensten in Berlin?

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beantwortet werden, da sie nicht vollständig abgedruckt ist. Vermut- lich geht es um die Aufnahme der Daten in das Berliner- Open-Data-Portal (vergleiche Kleine Anfrage 17/11330). Einer Einstellung der Finanzierungsdaten steht vorbehalt- lich einer datenschutzrechtlichen…

  9. BT 18/706 Polizeiliche Aktivitäten zur Überwachung und Manipulation vernetzter Fahrzeuge

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Anwendern aus Sicht der Bundesregierung hinsichtlich der im „Arbeitsprogramm“ von ENLETS festgelegten Schwerpunkte „ANPR, Open Source Intelligence, Signal Intelligence, Surveillance, Front Line Policing, Vehicle Stopping“ umzusetzen? Das Ziel des Arbeitsprogramms…

  10. HH 21/4917 Was steckt hinter der Kommentierung 2016 zur Dekadenstrategie?

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Carl-Edgar Jarchow, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    diese nicht aufgenommen? Siehe Anlage 1 und http://www.hamburg.de/contentblob/5924192/ 7b238ce5fd6ba7fb4487a33aa05eec4d/data/2016-04-29-dl-dekadenstrategie.pdf. Drucksache 21/4917 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…

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