kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/10485 Legionellenkontamination Haar

    Eingereicht von: Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 03.03.2016 Legionellenkontamination in Haar 1 1. Ist den zuständigen Behörden vorstehender Sachverhalt bekannt? Bejahendenfalls, welche Maßnahmen wurden ergriffen? Kommt es bei den gemäß…

  2. BY 17/10487 Betriebssystem forumSTAR

    Eingereicht von: Horst Arnold, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Staatsministeriums der Justiz vom 08.03.2016 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat wie folgt beantwortet: Einleitung Bei den bayerischen Gerichten (ordentliche…

  3. BY 17/10488 Nichtvollstreckte Haftbefehle gegen Personen aus dem rechtsextremen Milieu

    Eingereicht von: Florian Ritter, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort des Bundesministeriums des Innern wiederum nimmt Bezug auf die zum Stichtag 23. September 2015 durch das Bundeskriminalamt (BKA) in Abstimmung mit den Landeskriminalämtern, der Bundespolizei und dem Zollkriminalamt durchgeführten Erhebung…

  4. BY 17/10498 Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen in Oberbayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    3. In welchen der unter 1. und 2. abgefragten Fälle wurden bzw. werden bauliche Maßnahmen seitens der jeweiligen Kommune nötig, um die Grundstücke, auf denen diese Objekte errichtet wurden bzw. werden, zu erschließen (Wasser, Abwasser, Strom, Telefon…

  5. BY 17/10525 Legaler und illegaler Waffenbesitz und Waffenhandel von Rechtsextremen I

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 14.03.2016 1. Wie häufig wurden in Bayern in den letzten fünf Jahren illegale Waffen oder Sprengstoff bei Personen, die der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind, gefunden (bitte nach…

  6. BT 18/8320 Erhöhung des Frauenanteils in den Streitkräften der Bundeswehr

    Eingereicht von: Doris Wagner, Agnieszka Brugger, Dr. Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 29. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…

  7. BE 17/18365 Wie weiter mit der S21?

    Eingereicht von: Wolfram Prieß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 17 / 18 365 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Wolfram Prieß (PIRATEN) vom 07. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. April 2016) und Antwort Wie weiter mit…

  8. SN 6/5096 Ehemalige Jägerkaserne in Schneeberg

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten…

  9. SN 6/5098 Ausgaben für die Abwicklung staatlicher Zuwendungen

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSM11M1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bemhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte…

  10. NW 16/11884 Übergabe von Zuwendungsbescheiden des Landes durch Landtagsabgeordnete

    Eingereicht von: Rolf Seel, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/11884 03.05.2016 Datum des Originals: 03.05.2016/Ausgegeben: 10.05.2016 (09.05.2016) Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr…

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