kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/10591 Effektive Behandlung von Minderjährigen und jungen Erwachsenen mit Cannabis-Suchterkrankung

    Eingereicht von: Otto Fricke, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    professionellen und geschulten Beraterinnen und Beratern bei der Reduzierung oder dem Ausstieg aus dem Cannabiskonsum unterstützt. Zentrales Ziel ist, dass die Nutzenden ihren Cannabis- Konsum innerhalb von 50 Tagen signifikant reduzieren. Seit Beginn haben mehr…

  2. BT 19/7520 Der externe Sachverstand der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit

    Eingereicht von: Katharina Willkomm, Stephan Thomae, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 84 Seiten, enthält Tabelle

    (Frage 7): Drei Jahre. Anzahl der Sachverständigen: 7 Namen (und Fachexpertise): o Herr Prof. Dr. M. Faulde, Zentrales Institut des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Koblenz, o Herr Prof. Dr. M. Kietzmann, Institut für Pharmakologie, Stiftung…

  3. BT 18/7200 Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Volker Beck, Dr. Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Vertretungen Beirut, Ankara, Istanbul und Izmir wird die Möglichkeit erprobt, dort gestellte Visumanträge entweder in der Zentrale des Auswärtigen Amts oder an einer anderen Auslandsvertretung (ortsunabhängige Bearbeitung) zu bearbeiten, um so Kapazitätsengpässe…

  4. BT 19/4328 Eisenbahntunnel in Hessen - Zustand der Tunnelbauwerke und Umsetzungsstand der Baumaßnahmen für ihren Erhalt

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Lisa Badum, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    im Schienengüterverkehr zu teils erheblichen Umwegfahrten und damit Mehrkosten führt. Hessen wird bedingt durch seine zentrale verkehrsgünstige Lage von wichtigen und daher hochbelasteten Hauptbahnen berührt. Mit dem Schlüchterner Tunnel auf der…

  5. BT 19/2433 Klimaschutz durch CO2-arme Fernwärme und moderne Wärmenetze

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Lisa Badum, Christian Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Der Bundesregierung sind die Verbraucherrechte auf dem Fernwärmemarkt ein wichtiges Anliegen. Transparenz ist dabei ein zentraler Aspekt. Die Bundesregierung beobachtet deshalb die Entwicklungen auf dem Fernwärmemarkt und prüft, in welchem Umfang Handlungsbedarf…

  6. BT 19/3833 Europäische Dimension der Stromnetzausbauplanung in Deutschland

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    langfristig kostengünstigste Option ist, um die Energiewende - und Klimaziele sicher zu erreichen. Dabei kann der richtige Mix aus zentraler und dezentraler Erzeugung den Netzausbau ergänzen, aber nicht ersetzen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version…

  7. BT 19/4047 ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem SGB II auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: René Springer, Jürgen Pohl, Uwe Witt, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebsakquisiteuren am 24. Oktober 2016 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Betriebsakquisiteure waren die zentralen Akteure im Programm , die im Prozess der Stellenakquise, Auswahl und Vermittlung der Geförderten auf diese Zusammensetzung…

  8. BT 18/8175 Der CETA-Vertrag nach Abschluss der Rechtsförmlichkeitsprüfung

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Susanna Karawanskij, Jutta Krellmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    des vorliegenden Handels- und Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada zu analysieren und zentrale Verfahrens- und Rechtsfragen für die weitere parlamentarische Entscheidungsfindung und beginnende Phase der Ratifikation…

  9. BT 18/12469 Förderung der pädagogischen Arbeit der Gedenkstätten des Bundes

    Eingereicht von: Jan Korte, Sigrid Hupach, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Gedenkstättenkonzept des Bundes hat dieser die Bundesförderung auf eine Reihe weiterer Gedenkstätten ausgeweitet , die als zentrale Erinnerungsorte der Bundesrepublik Deutschland angesehen werden. Aus Sicht der Gedenkstätten ist vor allem die ausreichende…

  10. BT 18/9924 Stärkung des internationalen Jugend- und Schüleraustauschs

    Eingereicht von: Beate Walter-Rosenheimer, Claudia Roth, Özcan Mutlu, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    als wesentlicher Teil der internationalen Jugendarbeit stellt auf Grundlage von § 11 Absatz 1, 3 Nummer 4 SGB VIII ein zentrales Arbeitsfeld der Kinder- und Jugendhilfe zur Förderung der Entwicklung junger Menschen dar. Innerhalb der Bundesregierung…

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