kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10560 Baumaßnahmen, Planungsvorhaben, Baustellengestaltung und -sicherung zwischen Bahnhof Alexanderplatz und Spree

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    berücksichtigt. Um die Straßen von baubedingten Verkehren zu entlasten, wird der An- und Abtransport im wesentlichen über das Wasser erfolgen. Hierfür wurde eine eigene Schiffsanlegestelle errichtet. Ein gewisses Maß an Beeinträchtigung ist aber unvermeidbar…

  2. BB 6/4778 Herstellung des zukünftigen Cottbuser Ostsees

    Eingereicht von: Anke Schwarzenberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    mit seinem Grundwassereinzugsgebiet einen Bilanzüberschuss, so dass es auch ohne eine Speichernutzung eine Ableitung von Wasser aus dem See geben wird. Auf Grund der vorliegenden Prognosen der erreichbaren Wasserqualität des Cottbuser Ostsees kann eine…

  3. NI 18/2087 Keine Informationen aus dem Umweltministerium: An welchen Gewässern wurden antibiotikaresistente Keime nachgewiesen?

    Eingereicht von: Imke Byl, Miriam Staudte, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zwischenergebnis zeigt eine gewisse Korrelation zu den Antibiotikabehandlungen in Tier- und Humanmedizin. Da aber üblicherweise das Wasser aus den orientierend untersuchten Flüssen und Bächen nicht direkt getrunken wird und diese Gewässer in der Regel auch nicht…

  4. BT 19/9655 Exportkreditgarantien für Tiertransporte und Tierhaltungsanlagen

    Eingereicht von: Friedrich Ostendorff, Harald Ebner, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die laut Bundesregierung im Rahmen der Prüfung zur Vergabe von Exportkreditgarantien zum Tragen kommen (Zugang zu frischem Wasser und Futter, Prozesse zur Vermeidung von Leid und Angst, vgl. www.agaportal.de/exportkreditgarantien/ grundlagen/tierhaltung)…

  5. NI 18/1241 Begünstigt ein Antibiotikamangel Resistenzen?

    Eingereicht von: Sylvia Bruns, Susanne Victoria Schütz, Björn Försterling, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    eingenommen werden. Zentrale Botschaften der WHO, um Infektionen zu vermeiden, sind daher: Bessere Standardhygiene, sauberes Wasser, gute Abwasser- und Abfallentsorgung , Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen und Impfungen. Als Botschaften…

  6. BT 18/13168 Zustand von Fließgewässern und Seen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Umweltziele für den Schutz der Oberflächengewässer aufgestellt. Damit wurde die rechtliche Basis dafür geschaffen, wie unser Wasser auf einem hohen Niveau zu schützen ist. Als Hauptziel wird angestrebt, dass Flüsse, Seen, Küstengewässer und Grundwasser…

  7. BT 18/9321 Freihandel mit Mexiko und Menschenrechte

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    dem Ausgang der Verhandlungen vorbehalten. 27. Werden nach Kenntnis der Bundesregierung Dienstleistungen in den Bereichen Wasser, Bildung, Gesundheit und Sozialdienste ausgenommen, um die sozialpolitische Handlungsfähigkeit vor allem in den von Armut…

  8. NI 17/1918 Liegt die schnellste Lkw-Flussfähre der Welt demnächst in Cuxhaven?

    Eingereicht von: Hillgriet Eilers, Gabriela König, Jörg Bode, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    Elbe mit Que- rung des Fahrwassers durchaus möglich. Zu 24: Der noch nicht rechtskräftige Planfeststellungsbeschluss der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für die Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe sieht Geschwindigkeitsbe- schränkungen…

  9. HH 21/8034 Überseequartier – Planungswidersprüche im B-Plan HC 15

    Eingereicht von: Jörg Hamann, Franziska Grunwaldt, David Erkalp, Birgit Stöver, Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    der südlichen San-Francisco-Straße ein hochwertiger Stadtraum mit hohen Freiraumqualitäten und besonderem Ausblick auf das Wasser. Es entstehen neue Blickpunkte aus 14,20 m Höhe auf die Kreuzfahrtschiffe, verbunden mit einer größeren Aufenthaltsqualität…

  10. MV 6/2098 Pestizide in der Landwirtschaft

    Eingereicht von: Dr. Ursula Karlowski, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    6/2098 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 Zu b) Die Abstandsauflagen zu Gewässern (Naturhaushalt Wasser-Auflagen = NW-Auflagen) folgen der Gewässerdefinition des Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Zeitweise bestehende Kleinstwasserflächen…

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