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BB 6/1585 Kosten des Landtagsneubaus
Investitionskosten sind vertragsgemäß Pauschalen für die Gebäudemanagementleistungen sowie für die Verbräuche von Strom, Wärme/Kälte, Wasser und Abwasser und die Müllentsorgung vom Land zu leisten. Die jährlich zu zahlenden Gebäudemanagementpauschalen für den…
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BB 6/4074 Mögliche Versäumnisse und Fehler beim Verkauf eines landeseigenen Grundstücks durch die Brandenburgische Bodengesellschaft (BBG)
Für die Mitbenutzung des Grundstückes bestehen 2 Gestattungsverträge mit beschränkt persönlicher Dienstbarkeit für den „Wasser - und Abwasserverband Fürstenberger Seengebiet“ (Eigenbetrieb der Stadt Fürstenberg/Havel) zur Nutzung und Unterhaltung der…
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BT 19/16596 Bewaffneter Angriff auf das deutsche Seenotrettungsschiff "Alan Kurdi"
Seenotretter des deutschen Vereins „Sea Eye“ sowie auf Booten und im Wasser befindliche Geflüchtete außerhalb der Zwölfmeilenzone bedroht und Schüsse in die Luft und auf das Wasser abgegeben. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt jetzt…
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HH 21/9268 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (VII), hier: Flächen zur Kohärenzsicherung und Gespräche mit Reedereien
Kohärenzfläche überprüft? Die Prüfung auf Geeignetheit obliegt den Vorhabensträgern der Fahrrinnenanpassung , also für den Bund dem Wasser- und Schiffahrsamt Hamburg und für Hamburg der HPA. Es erfolgt zudem eine Abstimmung mit fachlich versierten Dienststellen…
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HH 21/12077 Wie ernst ist dem Senat der Kohleausstieg in Hamburg?
Stadtreinigung Hamburg (SRH); Industrielle Abwärme, Wärmepumpe, Aquiferspeicher zuzüglich der erforderlichen Nacherhitzung – HAMBURG WASSER/HAMBURG ENERGIE). Die Eigentumsverhältnisse der anderen Anlagen (zum Beispiel Tiefstack) bleiben unverändert, sie bleiben…
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SH 18/457 Aufsuchungsanträge für Kohlenwasserstoffvorkommen sowie Fracking in Schleswig-Holstein
Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit derzeit nicht sicher ausgeschlossen werden können, so wird die Landesregierung alle wasser- und bergrechtlichen Optionen prüfen, einen derartigen Antrag abzulehnen. Darüber hinaus beabsichtigt die Landesregierung…
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SH 18/395 Flächenausgleich in Schleswig-Holstein
Schienenanbindung) liegen derzeit noch keine Zahlen vor. zu d) Für Vorhaben im Bereich der Bundes-Wasserstraßen ist die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zuständig. Für diese Vorhaben liegen der Landesregierung keine Daten vor. …
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BY 17/1520 Hochwasserschutz durch Polder
Hochwasserschutzes. Je mehr Regenwasser von den Böden aufgenommen werden kann und somit nicht oberflächlich abläuft, umso weniger Wasser gelangt über die Vorfluter in Fließgewässer. Folglich stellt jede bodenschonende Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen…
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BE 17/17607 Spurstoffbelastung im Abwasser und Grundwasser
wasserrechtlichen Genehmigung nach Indirekteinleiterverordnung Berlin überwacht (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/wasser/w asserrecht/pdf/indv.pdf). Die Überprüfung der Einhaltung der jeweils festgelegten Einleitparameter zum Schutz der Gewässer…
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SN 6/14345 Klimafolgenanpassung Anschluss Trinkwasserversorgung
wurden. Frage 2: Erfolgt aufgrund der langanhaltenden Trockenheit die anlassbezogene Ube¡wachung der Trinkruasserqualität für Wasser aus Brunnen, die die Wasserversorgung von Einwohnern, die nicht an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen sind, sicherstellen…
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