kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/8280 Der EU-Beitrittskandidat Serbien und die NATO

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Grundlage für die Ausbildung von Angehörigen der serbischen Streitkräfte im Rahmen der Militärischen Ausbildungshilfe ist die „Zentrale Dienstvorschrift A-325/1 VS-NfD Militärische Ausbildungshilfe“. Militärische Ausbildungshilfe (MAH) für Nicht-NATO-/EU-Staaten…

  2. BT 18/12915 Wassernutzung und Wasserrisiko in Deutschland

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Friedrich Ostendorff, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode tungsverfahren zur Wasserwiederverwendung und der hygienischen Wasserqualität eine zentrale Rolle. In Deutschland mangelt es aufgrund vorteilhafter klimatischer Bedingungen nicht an natürlichen Wasserressourcen.…

  3. BT 18/13322 Breitbandausbau und Breitbandförderung in Deutschland

    Eingereicht von: Tabea Rößner, Matthias Gastel, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Standortwahl. Nicht nur vor diesem Hintergrund bleibt eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigem Breitband eine zentrale Zukunftsaufgabe. Bei der Versorgung mit breitbandigem Internetanschluss gibt es bis heute große Lücken. Laut Koalitionsvertrag…

  4. BT 18/13428 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das zweite Quartal 2017 - Schwerpunktfragen zum Dublin-Verfahren

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    dem Hintergrund der aktuell starken Inanspruchnahme Italiens infolge der Seenotrettung zehntausender Menschen auf der zentralen Mittelmeerroute und weil es nach Auffassung der Fragestellerinnen und Fragesteller widersprüchlich wäre, Italien über die…

  5. BT 18/12708 Verwendung der Mittel bei den Bundesfahrdiensten

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Herbert Behrens, Karin Binder, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    22 21 Bundesakademie für öffentliche Verwaltung (BAköV) nein nein 0 Bundesausgleichsamt (BAA)/ Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) ja ja 2 2 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ja ja 45 10…

  6. BT 18/6976 Auswirkung von Gewaltverbrechen in Mexiko auf die bilaterale Kooperation mit Deutschland

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    taz.de/!5027384/). Auch nach einer Aktuellen Stunde zum Thema am 23. September 2015 bleiben zentrale Fragen zu diesem Komplex offen. 1. Sind der Bundesregierung neben den offiziellen Ermittlungsergebnissen der PGR auch…

  7. BT 19/505 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Bundestagsdrucksache 18/11041, Antwort zu Frage 7c)? Beim Bundeskriminalamt wurden im Kalenderjahr 2017 insgesamt 26 879 Recherchen im zentralen Gesichtserkennungssystem (GES) durchgeführt. Die Anzahl der GES-Recherchen ist somit gegenüber dem Jahr 2016 um 16,5 Prozent…

  8. BT 19/4165 Entwicklungspolitische Dimension der europäischen und deutschen Beschlüsse im Bereich Flucht und Migration

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Luise Amtsberg, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Bundestagsdrucksache 19/4098 verwiesen. 16. Wie erklärt die Bundesregierung die Tatsache, dass sie einerseits Schulbildung als einen zentralen Teil der Fluchtursachenbekämpfung identifiziert, gleichzeitig bezüglich der Mittelzusagen für die Globale Bildungspartnerschaft…

  9. BT 19/3397 Situation der Gülen-Bewegung

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Personen wie die früheren Staatsanwälte Zekeriya Öz und Celal Kara sowie der als „Luftwaffen -Imam“ der Gülen-Bewegung und zentrale Figur beim Putschversuch geltende Adil Öksöz werden in Deutschland vermutet (www.handelsblatt.com/ politik/internation…

  10. BT 19/9835 Praktikanten in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden

    Eingereicht von: Otto Fricke, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    x x THW1) BBK Homepage BpB Homepage ZITiS Homepage www.interamt.de www.bund.de x x BVA Homepage Hinweis auf zentrales E-Mail-Postfach BeschA2) BKA Homepage BBR Homepage BSI Eigener Webauftritt, Mailing an Hochschulen/Universitäten, Messen/Vorträge…

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