kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6479 Einnahmen und Ausgaben im Einzelplan 09 TG 96 - Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte (gem. § 13 Abs. 1 AbwAG)

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    SÄcHsIScHEs STAATSIVINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRÏSCHAFT Postfach 1005 10 I 0'1076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordne.ten Franziska Schubert…

  2. HH 21/6005 Gesundheitserhaltende Arbeitsbedingungen und Arbeitsbelastung bei der Staatsanwaltschaft?

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6005 21. Wahlperiode 23.09.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Dolzer (DIE LINKE) vom 15.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Gesundheitserhaltende Arbeitsbedingungen…

  3. HB 19/735 Neue Strategien und Maßnahmen gegen Antisemitismus

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/735 Landtag (zu Drs. 19/652) 19. Wahlperiode 13.09.2016 Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Neue Strategien und Maßnahmen gegen…

  4. HE 19/3668 Verkehrssituation in Niedernhausen-Engenhahn

    Eingereicht von: Marius Weiß, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage des Abg. Weiß (SPD) vom 01.08.2016 betreffend Verkehrssituation in Niedernhausen-Engenhahn und Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:…

  5. BT 18/9635 Mögliche Einflussnahme des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland über Organisationen wie der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 14. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  6. BT 18/9634 Grenzkontrollen, Zurückweisungen und Zurückschiebungen durch die Bundespolizei bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Beate Walter-Rosenheimer, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 14. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…

  7. BT 18/9622 Medizinisches Cannabis in Deutschland

    Eingereicht von: Frank Tempel, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 7. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer…

  8. BT 18/9625 LKW auf deutschen Straßen - Rolle bei Klimaschutz, Straßenkosten und Unfallhäufigkeit

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 12. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält…

  9. BT 18/9643 Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

    Eingereicht von: Doris Wagner, Agnieszka Brugger, Dr. Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 12. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den…

  10. SN 6/6486 Fachliche Praxis des LASuV

    Eingereicht von: Marco Böhme, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias…

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