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BT 19/14520 Strukturprobleme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und ihrer Steuerung am Beispiel des Programms "Abwassermanagement in Provinzstädten in Vietnam"
Aufgrund des geplanten Abbaus von Sickergruben, vgl. Antwort zu Frage 16, kann zukünftig an den Orten mit implementierten zentralen Abwassersystemen gänzlich auf Sickergruben verzichtet werden. Darüber hinaus wird die nachhaltige Klärschlammentsorgung…
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BT 18/2790 Folgen der gesetzlichen Tarifeinheit
der Tagesordnung gestrichen und mit dem Hinweis verschoben, dass über das Gesetz noch intensiver beraten werden muss. Eine zentrale, aber noch ungelöste Frage ist, wie die Tarifeinheit gesetzlich geregelt werden soll, ohne dabei das grundgesetzlich geschützte…
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BT 19/6645 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2019
erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. Auf die erläuternden Ausführungen auf Bundestagsdrucksache 17/8035 wird verwiesen . …
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BT 19/7287 Stärkung des regionalen Lebensmittelhandwerks
Lebensmittelhandwerks V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Das regionale Lebensmittelhandwerk stellt eine zentrale Verbindung zwischen der Landwirtschaft und den Verbraucherinnen und Verbrauchern dar. Die Verarbeitung von regional erzeugten…
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BT 19/9896 Einsatz von Eiweißpflanzen für eine nachhaltige Landwirtschaft
Finanzierungstitel eingerichtet. Von Beginn an waren die Förderung von Wissenstransfer, Beratung sowie Forschung und Entwicklung zentrale Bausteine in der Umsetzung der Strategie. So wurden zum einen für die Kulturarten Soja, Lupine und Erbse/Bohne modellhafte…
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BT 18/5650 Sport und Integration
mit dem Titel: „Wissen – schaf(f)t – Teilhabe: Integration und Sport“ umgesetzt wurde. Im Rahmen des Kongresses wurden zentrale Ergebnisse der Studie erstmals öffentlichkeitswirksam vorgestellt , die dargestellten Ergebnisse ausführlich diskutiert und…
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BT 18/3489 Qualitätssicherung im weltwärts-Programm
Richtlinienverstöße an die Koordinierungsstelle des weltwärts-Programms oder an das BMZ? Die Qualitätsverbünde üben eine zentrale Rolle im Qualitätssystem aus, indem sie die Entsendeorganisationen in der Qualitätsentwicklung unterstützen und bekannt…
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BT 18/3353 Rettungsmaßnahmen an Offshore-Windenergieanlagen und Zuständigkeiten in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone
derzeitigen Aufgaben des HK, und wenn ja, gemäß welcher Rechtsgrundlage? Das HK ist gemäß § 1 Absatz 2 HKV im Alltagsbetrieb das zentrale Kompetenzzentrum von Bund und Küstenländern für Belange der maritimen Notfallvorsorge . Zur Aufgabenerfüllung gehört auch…
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BT 18/3509 Kernfusionstestanlage Wendelstein 7-X
Betonproduzenten Readymix erfolgt und durch IPP und die Max-PlanckGesellschaft überwacht worden. Die Eignung sei im Vorfeld durch das zentrale Baustofflabor der Philipp-Holzmann AG geprüft und bestätigt worden. Im Gutachten des TÜV Süd wird bestätigt, dass die Zusammensetzung…
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BT 18/2232 Verbesserung der Verkehrssicherheit im Radverkehr
Verkehrssicherheitsaspekte eine wichtige Rolle. Die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer ist daher auch ein zentrales Ziel des NRVP. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 27. November 2013 konkretisiert darüber hinaus für die…
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