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BT 18/2174 Regenbogenfamilien in Deutschland
auf das Kindeswohl von Pflegekindern vor. Die Stärkung der Rechte von Pflegekindern und die Sicherung ihres Wohls ist ein zentrales Anliegen der Bundesregierung und wird ein wichtiger Gegenstand des im Koalitionsvertrag vereinbarten Qualitätsdialoges…
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BT 18/8713 Umsetzung der Empfehlungen des "Runden Tisches Sexueller Kindermissbrauch" zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären und institutionellen Bereich
und wenn nein, warum nicht? f) Plant die Bundesregierung die Einrichtung einer „Lotsenstruktur“ mit der Funktion einer zentralen Anlaufstelle, in der über die verschiedenen Systeme des Sozialrechts und nicht nur des sozialen Entschädigungsrechts Auskunft…
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BT 19/3255 Arbeitsverhältnisse bei Unternehmen mit Bundesbeteiligung
Deutsch-Russischer Jugendaustausch gGmbH (8,33 Prozent). hh) Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ZESAR – Zentrale Stelle zur Abrechnung von Arzneimittelrabatten GmbH (29,41 Prozent). d) Nur die folgenden drei unmittelbaren Beteiligungen…
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BT 19/4069 Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 4)
Attraktive Auenlandschaft als Leipziger Lebensader - Biologische Vielfalt bringt Lebensqualität in die Stadt; Teilvorhaben: Zentrale Maßnahmen 2, Öffentlichkeitsarbeit 810.892,92 (2014: 156.836,16; 2015: 199.441,35; 2016: 113.428,00; 2017: 114.628,00;…
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BT 18/11996 Umweltverschmutzung und Menschenrechtsverstöße beim Kupferbergbau
erforderlich an. Hinsichtlich der Langlebigkeit von Produkten spielt die Frage der Produktgestaltung („Ökodesign“) eine zentrale Rolle. Umfassende Anforderungen an das Produktdesign sind aus binnenmarktrechtlichen Gründen vor allem auf Ebene des EU-Rechts…
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BT 18/9272 Sicherheit im Fußball-Fanreiseverkehr
wird im Zusammenhang mit verletzten Personen bei Fußballspielen allgemein auf die online einsehbaren Jahresberichte der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) unter www.polizei.nrw.de/artikel__68.html verwiesen. Vorabfassung - w ird durch…
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BT 18/9377 Kontrollen und Falschdeklarationen im Holzhandel
entscheidenden Beitrag, Falschdeklarationen bei Holzarten und Holzherkünften aufzudecken. Das Kompetenzzentrum ist inzwischen zentrale Anlaufstelle für Behörden, Holzhandel, Verbraucher und Naturschutzorganisationen – nicht nur aus Deutschland sondern auch…
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BT 19/1347 Wartezeiten für psychisch erkrankte Menschen
wurde vorgesehen, dass sich gesetzlich Versicherte bei Vorliegen einer Überweisung zur fachärztlichen Versorgung an eine zentrale Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung wenden können. Die Terminservicestelle hat innerhalb einer Woche einen…
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BT 18/3773 Beobachtung von Funktionsträgern und sonstigen Bürgern der DDR durch westdeutsche Nachrichtendienste
interessierten Informationen zur Volkskammer, zum Staatsrat, zum Ministerrat sowie den Einzelministerien oder sonstigen zentralen Organen des Staatsapparates. Eine nachrichtendienstliche Bearbeitung durch die Spionageabwehr des BfV fand grundsätzlich…
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BT 18/4528 Arbeit der Nationalen Kontaktstelle Sinti und Roma im Bundesminiterium des Innern - Drucksache 18/4289 -
sie ebenfalls reaktiv in Kontakt zum Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und der Sinti Allianz Deutschland (ebd.). Die zentralen Aufgaben der Entwicklung, Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen zur Integration von Roma oder zumindest der Organisation…
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