kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/4016 Der Beitrag der German Food Partnership und anderer Public Private Partnerships zur Hunger- und Armutsbekämpfung

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    etc.) heranzuführen, sind der Aufbau von Demonstrationsflächen und technische Trainings für Bäuerinnen und Bauern zwei zentrale Instrumente der GFP (ebenda, S. 16 f). Dabei dürfen Unternehmen auch eigene Produkte (wie Saatgut oder Düngemittel) vorstellen…

  2. BT 18/13401 Besserer Verbraucherschutz im Telekommunikationsbereich

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Renate Künast, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    enorme Möglichkeiten, wirft jedoch auch entsprechend weitreichende verbraucher- und datenschutzpolitische Probleme auf. Zentrale Problemfelder, wie zum Beispiel der langsame Breitbandausbau, unerlaubte Telefonwerbung, zu schwach gesicherte Netzneutralität…

  3. BT 19/7445 Fachkräfteeinwanderungsgesetz II - Qualifikation, Anerkennung und staatliche Leistungen

    Eingereicht von: René Springer, Dr. Christian Wirth, Martin Hess, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    sollen nach Ansicht der Bundesregierung in den angestrebten Rahmenvereinbarungen zwischen Arbeitgebern und zuständiger zentraler Ausländerbehörde geregelt werden, um das Fachkräfteverfahren zu beschleunigen (bitte einzeln ausweisen)? Mit dem beschleunigten…

  4. BT 19/11552 Beschäftigungsinitiative für junge Menschen - Effizienz der eingesetzten EU-Fördermittel

    Eingereicht von: René Springer, Jürgen Pohl, Martin Hebner, AfD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    als Ganzes. Hierbei muss jedoch das Hauptaugenmerk der tatsächlichen Umsetzung vor Ort gelten, unabhängig vom Vorliegen zentral abrufbarer Daten und von Erstattungsanträgen. Insbesondere in der Anfangsphase geben diese wenig Aufschluss über die Qualität…

  5. BT 18/12922 Das Verhältnis von Nord- und Südkorea und die Position der Bundesregierung

    Eingereicht von: Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    neuen südkoreanischen Regierung dieser vorgelegt werden wird und deshalb noch nicht öffentlich einsehbar ist. Eine der zentralen Empfehlungen des Berichts ist die Fortsetzung des gemeinsamen Dialogs zu aktuellen Sicherheitsfragen auf der koreanischen…

  6. BT 18/4605 Nutzung und Schutz der arktischen Gewässer

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Steffi Lemke, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Wird sich die Bundesregierung für eine internationale Vereinbarung über den Schutz der bisher unregulierten Gewässer des zentralen nördlichen Eismeers einsetzen? Auf die Antwort zu den Fragen 2a, 8a und 10 wird verwiesen. Drucksache 18/4605 – 8 –…

  7. BT 18/9152 Sachstand der Verhandlungen zum Versöhnungsprozess mit Namibia und zur Aufarbeitung des Völkermordes an den Herero und Nama

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    koloniale Vergangenheit plant die Bundesregierung in Deutschland? a) Inwiefern ist die Errichtung eines Denkmals an einem zentralen Ort in Berlin geplant? b) Ist die Schaffung einer Stiftung oder Ähnliches geplant, die sich für postkoloniale Erinnerungskultur…

  8. BT 18/13404 Ferien-, Kennenlern-, IT- und Abenteuercamps für Schüler/innen und Jugendliche bei der Bundeswehr

    Eingereicht von: Norbert Müller, Sigrid Hupach, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Informationsraum Regelmäßig 2017 Augustdorf Sanitätsunterstützungszentrum Augustdorf Augustdorf Nordrhein-Westfalen Zentraler Sanitäsdienst Einmalig 2017 Augustdorf Panzerbrigade 21 Augustdorf Nordrhein-West-falen Heer Regelmäßig 2017 Dillingen…

  9. BT 18/13624 Ausbau der Breitbandversorgung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Tabea Rößner, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe . Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen…

  10. BT 19/3678 Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Anke Domscheit-Berg, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    99 Euro angefallen. Für den Betrieb, die Pflege und Wartung sowie die Weiterentwicklung des IT-Verfahrens „ZenDa-ProFiS“ (Zentrale Datenhaltung – Programm Finanzkontrolle Schwarzarbeit)betrugen die Kosten im ersten Halbjahr 2018 etwa 600 000,00 Euro…

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