kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/6709 Ausbau der Bahnstrecke 1522 im Stadtgebiet von Oldenburg

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Sabine Leidig, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Anpassungsmaßnahmen, Sicherung und Verlegung von kreuzenden Ver- und Entsorgungsleitungen (Strom, Straßenbeleuchtung, Fernmelde, Gas Wasser, Abwasser usw.), Schutz- und Ausgleichsmaßnahmen, Verkehrssicherung von Schiene und Straße sowie gesondert auf …

  2. BE 17/17273 Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels (VI): AapHotel und Berlin Hotel

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    werden könne. Die zuständige Amtsärztin des Bezirks Marzahn-Hellersdorf wies jedoch am 05.10.2015 darauf hin, dass das Wasser des Hotels mit Legionellen verseucht sei und dringend notwendige Filter an jeder Dusche anzubringen seien. Dieses wolle…

  3. BE 17/15906 »Bread & butter« - Verpflegung in Flüchtlingsunterkünften (II)

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mittagessen auswählen, dazu werden Brötchen oder Brot gereicht. Es wird generell kein Schweinefleisch verarbei- tet. Täglich wird Wasser, Kaffee und Tee ausgegeben, zusätzlich stehen Säfte und Milch zur Verfügung. Die Essensausgabezeiten in allen PRISOD-Einrichtungen…

  4. TH 6/4332 Schulsozialarbeit in Thüringen

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    beteiligen sich über die Bereitstellung von Räumen in den Schulen und die dafür notwendigen Sachkosten (unter anderem Energie, Wasser, Telefon) an den Gesamtkosten der Maßnahme. Weiterhin wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Zu 10.: Es wird auf die…

  5. NW 17/5647 Straßenbaumaßnahmen im Kreis Steinfurt

    Eingereicht von: Frank Sundermann, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Recke-Westerkappeln, (von Abschnitt 9 Station 0,000 bis Abschnitt 9 bis Station 2,900) Deckensanierung, Baumaßnahme in Abstimmung mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt, Ausführung voraussichtlich Mitte 2019, geplante Kosten ca. 1.200.000 € LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN…

  6. HH 21/17059 Todesfall eines Psychiatrie-Patienten im UKE – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    unerklärlichen Umständen medizinische Hilfe benötigte.“ Zunächst seien mehrere Pflegerinnen mit Medikamenten und einem Glas Wasser zu ihm gegangen. Als der Patient die Einnahme der Tabletten verweigerte, seien drei Sicherheitsleute dazu gekommen. Fraglich…

  7. BT 19/11414 Aquatische und wasserabhängige Biodiversität

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Harald Ebner, Dr. Bettina Hoffmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    Tiere, insbesondere Insekten ein wichtiges Bindeglied zwischen aquatischen und terrestrischen Systemen, mit sich z. B. im Wasser entwickelnden Larven und in den terrestrisch angrenzenden Lebensräumen vorkommenden adulten Insekten. Aquatische Arten,…

  8. HH 21/14915 Förderung von Veranstaltungen und Projekten durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg (II)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschläger, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 95 Seiten, enthält Tabelle

    auf Ohlsdorf 3.400,00 Barmbek: Voll im Leben! 4.000,00 Urban Gardening: Soziale Gärten für alle 4.000,00 Rund ums Wasser 3.800,00 Prostitution-(k)ein Problem?! 3.800,00 Die Elbe: Leben am großen Strom 4.000,00 Wilhelmsburg: Bildung fürs…

  9. HH 21/20102 Videoüberwachung in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    Krematorium GmbH Siehe Drs. 21/5810 9.4. Stadtreinigung Hamburg keine entfällt entfällt entfällt entfällt 9.5. HAMBURG WASSER 32 29 9 ja § 4 BDSG, § 9 HmbDSG 9.6. Stromnetz Hamburg GmbH Siehe Drs. 21/5810 9.7. Stilbruch GmbH 9 9 9 ja § 4…

  10. HH 21/9733 Einsatz von synthetischen Kraftstoffen

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    teilweise auf der Grundlage von Auskünften von der Hamburg Port Authority (HPA), der Flughafen Hamburg GmbH (FHG), von HAM- BURG WASSER (HW), der Stromnetz Hamburg GmbH (SNH), der Stadtreinigung Hamburg AöR (SRH) sowie der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA)…

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