kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/2426 Klimaschutz im Verkehrssektor

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    wenn ja, wie lässt es sich auf den Verkehrssektor übertragen? Die Bundesregierung hält daran fest, dem Klimaschutz einen zentralen Stellenwert zuzumessen. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD sieht vor, die weiteren Reduktionsschritte bis…

  2. BT 18/5895 Unterstützung von sicherheitspolitischen EU-Projekten in der Sahel-Region

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    u.a. mit Eritrea, Sudan und Somalia mit dem Ziel der Bekämpfung von Menschenhandel und Menschenschmuggel zusammen. Ein zentrales Ziel des deutschen und des europäischen Engagements im Rahmen des Khartum-Prozesses ist es, den Schutz der Rechte der…

  3. BT 19/8483 Pünktlichkeit und Zugausfälle bei der Deutschen Bahn bis 2018 - Verfügbarkeit der Fernverkehrsflotte der DB Fernverkehr AG

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    wie die Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030, ist ein verlässlicher Bahnbetrieb mit guten Pünktlichkeitswerten von zentraler Bedeutung. Als Referenz kann hier auch der Personenverkehr der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) gelten, die regelmäßig…

  4. BT 19/13736 Förderung von Alternativmethoden zur Verringerung und Vermeidung von Tierversuchen und zur Verbesserung des Tierschutzes in der Produkttestung

    Eingereicht von: Dr. Gero Clemens Hocker, Carina Konrad, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    fortlaufend zu ersetzen. Aus Sicht der Fraktion der FDP nimmt die Förderung der Erforschung sogenannter Alternativmethoden eine zentrale Rolle in der Verringerung des Versuchstierverbrauchs und Verbesserung des Tierschutzes ein.  1. Wie viele Tiere wurden…

  5. BT 19/11833 Bemühungen der Bundesregierung im Bereich "Batterietechnologie"

    Eingereicht von: Mario Brandenburg, Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    entwickeln, herzustellen und einzusetzen. Es geht dabei um Innovationsfähigkeit und technologische Souveränität auf einem zentralen Zukunftsfeld für unsere Wirtschaft sowie um den Aufbau innovativer, geschlossener Wertschöpfungsketten mit zahlreichen…

  6. BT 19/12694 Problemfelder und Potenziale "smarter" Städte und ländlicher Regionen

    Eingereicht von: Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Sicherung der digitalen Teilhabe, Integration und Inklusion sowie die Förderung der Mitgestaltung der Zivilgesellschaft als zentrale Anliegen (vgl. insbesondere die Leitlinien 2.2, 2.3 und 4.2). Zudem empfiehlt sie die Entwicklung von Smart-City-Strategien…

  7. BT 19/6042 Nebeneinkünfte in Bundesministerien und nachgeordneten Bereichen in den Jahren 2016 und 2017

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 174 Seiten, enthält Tabelle

    69 StBA 833 864 506 779 877 557 BIB 4 7 33 4 8 37 THW 615 466 66 716 499 69 ZITiS 0 0 0 1 0 3 * BADV (Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen) befindet sich seit 1. Juli 2017 im Geschäftsbereich des BMI ** Die Angaben des BfV…

  8. BT 19/2560 Aufwendungen der Bundesregierung für Öffentlichkeitsarbeit

    Eingereicht von: Leif-Erik Holm, Marc Bernhard, Peter Boehringer, AfD — Veröffentlicht am — 408 Seiten, enthält Tabelle

    elections, Chemistry, Government resources , Luxury travel, Air travel Anpassungen an den Klimawandel sind zentral, zum Beispiel durch Versicherungen gegen Klimarisiken https://t.co/sp MFxgwhKH #Weltumwelttag #g7 - € - € -…

  9. BT 19/16954 Fiskalische Nachhaltigkeit der Rentenversicherung

    Eingereicht von: Otto Fricke, Johannes Vogel, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    Gegenwart entfernt, desto stärker sind die Ergebnisse solcher Modellrechnungen von den gesetzten Annahmen determiniert . Die zentralen Kenngrößen der gesetzlichen Rentenversicherung – Beitragssatz und Sicherungsniveau vor Steuern – werden dabei sowohl von…

  10. BT 19/10481 Institutionelle Zuwendungen

    Eingereicht von: Ulrich Oehme, Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 972 Seiten, enthält Tabelle

    Zweckerfüllung aus Bundesinteresse erreicht: Informationen zur Kultur und Geschichte der Polen in Deutschland sollen in einem zentralen Internetportal zugänglich gemacht werden. b) Welchen Zweck hatte bzw. hat diese Institutionen im Einzelnen und wieso konnte…

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