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SN 6/9360 Cyberangriffe auf Banken und Großunternehmen
Informationstechnik (BSI- Kritisverordnung) in Kraft, die für die vier KRITIS-Sektoren Energie, Informationstechnik und Telekommunikation, Wasser sowie Ernährung gilt. Weitere Sektoren sollen kurzfristig geregelt werden. Die als KRITIS eingestuften Unternehmen der ersten…
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NW 16/9489 Schutz kritischer Infrastruktur: Steht Nordrhein-Westfalen unter Strom?
Betreibers der Infrastruktur, die zumeist gesetzlich und in wesentlichen Bereichen, wie etwa der Versorgung mit Strom, Gas und Wasser, bundesgesetzlich geregelt ist und auch teils durch Bundesbehörden überwacht wird. Der Katastrophenschutz trägt nicht…
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BW 15/6878 Fördermittel für kommunalen Sportstättenbau in den Stadtkreisen
Stadtkreis Karlsruhe 2011 Sanierung einer Sporthalle 74.500 2011 Erneuerung von Trennvorhängen 18.000 2011 Erneuerung der Wasser-und Abwasserleitungen der Sporthalle der GHS Grötzingen 27.000 2012 Neubau einer Turnhalle für die Grundschule Südstadt-Ost…
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HH 21/11978 Gutachten zur zukünftigen Wärmeversorgung, zur Energieeffizienz und zum Klimaschutz in Hamburg
beauftragende Behörde angeben. a.) BUE b.) BUE c.) HAMBURG ENERGIE GmbH im Auftrag des städtischen Konsortiums (SRH, HAMBURG WASSER, HAMBURG ENERGIE, BUE) 5. Welcher Zeitraum ist jeweils für die Erstellung des Gutachtens vorgesehen gewesen und wann wurden…
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BE 18/10140 Entwicklung des Vivantes-Standortes an der Leonorenstraße schon auf dem nachhaltigen Weg?
Gemeinbedarfsstandort für Krankenhausnutzung (Vivantes) ausgewiesenen Geländes? Welche Möglichkeiten gibt es, um die Zugänglichkeit zum Wasser für die Allgemeinheit an diesem Abschnitt zu schaffen? Antwort zu 5: Bei den Planungen zur Bebauung des Grundstückes…
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BB 6/5017 Novellierung Wassergesetz - Kosten gerecht verteilen
Unterhaltungskosten. Zusätzlich wird die Möglichkeit eines Landeszuschusses geregelt. Frage 2: Im Gesetzentwurf sollen künftig die Wasser- und Bodenverbände und die Gewässerunterhaltungsverbände für den Betrieb und Unterhalt der Hochwasserschutzanlagen zuständig…
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NI 17/1269 Welche messbaren Auswirkungen hat die Wiedervernässung von Mooren in Niedersachsen auf die Umwelt?
. Hier stellten sich Wasserstände von mehr als 0,5 m über Gelände ein, außerdem findet ein Zustrom kohlenstoffhaltigen Wassers statt, der die nachhaltig hohe Methanfreisetzung bewirkt. In Niedersachsen liegen Erfahrungen mit wiedervernässtem Grünland…
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RP 16/3713 Wassercent in Rheinland-Pfalz
Höhe von 26 074 894,65 EUR nachgewiesen. Zu Frage 2: Das Landesgesetz über die Erhebung eines Entgelts für die Entnahme von Wasser aus Gewässern (Wasserentnahmeentgeltgesetz – LWEntG) ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten. Nach § 5 Abs.2 LWEntG stellt…
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HH 21/449 Schwarzhandel auf dem Hafengeburtstag stoppen – Fairen Wettbewerb garantieren
Rechtsverhältnis mit dem jeweiligen Subveranstalter festgelegt, sodass die zuständige Behörde hiervon keine Kenntnis hat. Strom-, Wasser- und sonstige Veranstaltungskosten werden durch die jeweiligen Subveranstalter getragen. Die Gebühr für die von den zuständigen…
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BW 16/3081 Behinderung von Einsatz- und Rettungskräften durch Schaulustige
nachfolgenden Vorfälle: • Oktober 2016, Pforzheim: Bei Löscharbeiten nach einem Kellerbrand warf eine betrunkene Person einen mit Wasser gefüllten Kochtopf aus dem 1. Stock hin- 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 3081 unter auf die Straße. Hierbei…
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