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BT 18/6073 Erdbebenrisiken der Erdgasförderung
bergbauliche Anforderungen beim Einsatz der Fracking-Technologie und Tiefbohrungen (Bundesratsdrucksache 144/15) werden die zentralen Aspekte ausdrücklich geregelt (siehe auch Antwort zu Frage 2). Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le…
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BT 18/10077 Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen
wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe . Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger . Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen…
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BT 18/5941 Werbung der Bundeswehr in Jobcentern und Arbeitsagenturen
grundsätzlich mit ihrer Politik der Kooperationsvereinbarungen zwischen Arbeitsagenturen und der Bundeswehr , sowohl auf zentraler als auch lokaler Ebene? Strategische Ziele der Kooperationsvereinbarung vom 9. Februar 2010 und der Grundsatzvereinbarung…
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BT 18/7810 Geplante Aufhebung des absoluten Verbots bienengiftiger Pestizidwirkstoffe (Neonikotinoide) bei der Saatgutbehandlung von Wintergetreide und Folgen aus neueren Kenntnissen zu ökologischen Risiken solcher Wirkstoffe
auch von Kulturpflanzen spielen, c) alle Sachverständigen den Insektizidwirkstoffen der Neonikotinoide eine wichtige bis zentrale Rolle bei dem Bestandsrückgang beimessen und in diesem Bereich dringenden Handlungsbedarf auch auf nationaler Ebene bei…
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BT 18/4148 Barrierefreies und barrierearmes Wohnen im Quartier
Veranstaltungsreihe mit insgesamt 15 bundesweiten Einzelveranstaltungen bei den Landeskammern das Thema Altersgerecht Umbauen zentral behandelt. Zusätzlich hat sich die KfW an den Entwicklungskosten des Zentralverbands des deutschen Handwerks (ZdH) für eine…
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BT 19/7663 Bekämpfung von Homo- und Transphobie im Sport
Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers. Nach dem Programm des BMI zur Förderung des Leistungssports sowie sonstiger zentraler Einrichtungen, Projekte und Maßnahmen des Sports auf nationaler und internationaler Ebene mit Rahmenrichtlinien (Leistungssportprogramm…
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BT 19/7363 Flächenabhängige Agrarzahlungen, Greening und Auswirkungen auf die Agrarstruktur
nach Basisprämie, Umverteilungsprämie, Greening-Prämie und Junglandwirte -Prämie)? Auf der Grundlage von Auswertungen der Zentralen InVeKoS-Datenbank (ZID) ergibt sich folgende Verteilung für das Jahre 2017: 2017 Prozent der Betriebe Anzahl Betriebe…
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BT 19/11777 Praxis von Botschaftsanhörungen zur Passersatzbeschaffung
die der Bundesregierung keine Zahlen vorliegen . Für einzelne Herkunftsländer wird die Beschaffung von Passersatzpapieren zentral durch die Bundespolizei in Amtshilfe für die Länder durchgeführt. Die Informationen zu den Anhörungen, die durch die Bundespolizei…
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BT 19/16229 Risiken und Chancen der Digitalisierung in der Landwirtschaft für Gesellschaft und Gemeinwohl
Frage nicht beantworten, da diese nicht eindeutig formuliert ist. 29. Sollen nach Einschätzung der Bundesregierung weitere zentrale Datenportale mit GovData vereint werden? Wenn nein, mit welcher Begründung? Wenn ja, in welcher Form? Das Datenportal GovData…
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BT 18/13645 Investitionsschutzabkommen mit Myanmar
die Befürchtungen der zivilgesellschaftlichen Organisationen, dass ein IPA derzeit auch deshalb kontraproduktiv sei, weil zentrale Gesetzgebungsprozesse zum Schutz von Umwelt, Menschenrechten und Arbeitsrechten noch nicht abgeschlossen sind und etwaige…
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