kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3782 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: zweites Quartal 2018)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    des Prümer Vertrages oder bilateraler Abkommen unterliegen ebenfalls keiner parlamentarischen Kontrolle. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3782 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode V o r b e me r…

  2. BT 19/2490 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2018

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    stilles Hinnehmen solcher Anschläge durch eine Minderheit in unserer Gesellschaft deutlich zu positionieren. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2490 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Dem Bundeskriminalamt…

  3. HH 21/17259 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ April 2019

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    teilweise auf Grundlage von Angaben des Jobcenters team.arbeit.hamburg (Jobcenter), der BA, des BAMF sowie von f & w fördern und wohnen AöR (f & w) und weiteren Betreibern von Erstaufnahmeeinrichtungen (EA) wie folgt: Asylverfahren 1. Wie viele Flüchtlinge…

  4. BT 19/12568 Die arbeitsmarktpolitische Bilanz von Hartz IV

    Eingereicht von: Susanne Ferschl, Katja Kipping, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 52 Seiten, enthält Tabelle

    aufstockendem Bezug und Erwerbslosigkeit abwechseln, aber nie eine existenzsichernde Tätigkeit erreicht wird. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12568 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Dies entspricht…

  5. BT 19/9671 Zugang von Lobbyorganisationen zu Kommissionen und Gipfeln der Bundesregierung in den Bereichen Bauen, Wohnen, Stadt- und Dorfentwicklung und gleichwertige Lebensverhältnisse

    Eingereicht von: Christian Kühn, Daniela Wagner, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    zumindest kindertauglich sein (www.nachhaltigkeitsrat.de/aktuelles/ wie-deutschland-enkeltauglich-werden-soll/). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9671 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode So schreibt die…

  6. HH 21/17740 Atomtransporte durch Hamburg (XVII)

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    h if f (H H ) L K W (H H ) B a h n (H H ) U m - s c h la g o rt L a g e rz e it ( > 1 d ) 1 7 .0 4 .2 0 1 9 U F 6 1 2 3 2 0 k .A . 2 9 7 7 B (U ) U re n c o D G r o n a u W E /S V ä s te ra s /…

  7. HH 21/1802 Strafvollzug in Hamburg – Gefangenenprognose und Haftplatzkapazitäten – Verschließt sich der Senat der Realität?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 22 Seiten

    üt te l 20 .3 69 21 .7 83 21 .2 12 10 .3 64 B ez irk N or d 30 .5 94 31 .2 35 30 .2 48 15 .3 39 B ez irk W an ds be k 36 .4 04 35 .5 74 34 .6 87 17 .0 11 B ez irk B er ge do rf 12 .3 65 12 .0 80 12 .2 08 5. 52 1 B…

  8. HB 19/1514 Situation und Entwicklungsmöglichkeiten der beruflichen Schulen im Land Bremen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    von mindestens 100 Mbit/sec. Für die W-LAN-Versorgung sind aktuell insgesamt 217 Accesspoints installiert. Der Ausbau soll im nächsten Jahr fortgesetzt werden. Die für eine flächendeckende, vollumfängliche W-LAN-Versorgung erforderliche Anzahl…

  9. BT 18/7622 Bildung in der Entwicklungszusammenarbeit

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Claudia Roth, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 18. Februar 2016 übermittelt. Die Drucksache…

  10. BT 19/4093 Handlungsbedarf bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung

    Eingereicht von: Beate Müller-Gemmeke, Dr. Bettina Hoffmann, Markus Kurth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Reisekosten als auch der Abschluss von Verträgen über die Durchführung der Heilbehandlung und ihrer Vergütung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4093 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Neben den gesetzlich…

35.566 kleine Anfragen