kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/4029 Bergbaubedingte Schäden im Saarland aufgrund des geplanten Grubenwasseranstiegs

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    früheren vertraglichen Vereinbarungen im Erblastenvertrag aus dem Jahr 2007, mit dem sich der Konzern verpflichtete, das Wasser aus den stillgelegten Bergwerken im Saarland dauerhaft abzupumpen. Im März 2013 hatte die RAG in einer Sitzung des Ausschusses…

  2. TH 6/6767 Kostenentwicklung bei der Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen in Thüringen

    Eingereicht von: Maik Kowalleck, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    KurzbeFestbetrag zeichnung in Euro ALT Veränderungen Kleinlöschfahrzeug Tragkraftspritzenfahrzeug Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser Mittleres Löschfahrzeug Löschgruppenfahrzeug KLF TSF TSF-W 30.000 25.000 44.000 25.000 44.000 neu = = MLF LF 10 60.000…

  3. MV 7/3670 Fördermittelvergabe im Bereich des Strategiefonds für Feuerwehren

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 6 Gemeinde Zettemin Anschaffung eines Feuerwehrautos Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wasser (TSF-W) Eigenanteil: noch nicht bekannt Gemeinde Zettemin Anschaffung deiner Tragkraftspritze 8/8 Eigenanteil:…

  4. NI 18/4235 Brand im Schacht Konrad

    Eingereicht von: Imke Byl, Julia Willie Hamburg, Miriam Staudte, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    kompletten Schachts durchgeführt, die Schwelbrandstelle mit einer Wärmebildkamera abgefahren und vorbeugend mehrmals erneut mit Wasser ausgespült. Die in den Füllörtern auf der 3., 4. und 5. Sohle des Schachts 1 angebrachten Kohlenmonoxid-Melder haben zu…

  5. NI 18/4231 Aufgegebenes Bohrloch in Krummhörn-Pewsum als Atommüllendlager?

    Eingereicht von: Meta Janssen-Kucz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Entscheidungsgrundlagen der zuständigen Behörde ausschließlich die Voraussetzungen und Zulassungsfähigkeit nach § 21 Abs. 2 StandAG. Wasser- und/oder bergrechtliche Belange sowie andere fachgesetzliche Zulassungsvoraussetzungen bleiben von der Prüfung des BfE unberührt…

  6. HH 21/18240 Braunkohle im Weg – Bei den Bauarbeiten auf dem Ehestorfer Heuweg werden überraschende Dinge zutage gefördert

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Straßenbaumaßnahme werden alle in der Freien und Hansestadt Hamburg bekannten Versorgungsunternehmen (Stromnetz Hamburg, HAMBURG WASSER, Telekom, Vodafone und weitere) angeschrieben und darum gebeten, ihre vorhanden Leitungen in der Lage und in der Höhe zu…

  7. BT 19/14619 Neuvereinbarungen der Mittelvergabe im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    EU-Türkei-Fazilität bei langfristigen und nachhaltigen Projektmaßnahmen, insbesondere bei der kommunalen Infrastruktur (Abfallentsorgung , Wasser, Abwasser) sowie der Berufsbildung und Arbeitsvermittlung für Flüchtlinge. In der zweiten Phase wurde in Anbetracht des Kapazitätsaufbaus…

  8. BT 19/13814 Hintergründe der Abschaffung der Meldepflicht für Druse bei Pferden

    Eingereicht von: Verena Hartmann, Stephan Protschka, Peter Felser, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    entleert sich. Übertragen wird der Erreger hauptsächlich durch Tröpfcheninfektion, aber auch durch kontaminiertes Futter, Wasser, Einstreu oder Kleidung (vgl. www.wir-sind-tierarzt.de/2015/10/drusebeim -pferd-uebersicht/). Nach der Eröffnung der Lymphknoten…

  9. HH 21/19010 Mangelnde Qualität im Hamburger Schulbau?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sind seit September 2018 bekannt, der Boden ist uneingeschränkt nutzbar. Durch eine nicht korrekt verbundene Leitung konnte Wasser in den Fußbodenaufbau eindringen. Für Sommer 2020 ist eine Überarbeitung des Fußbodenaufbaus geplant. Darüber hinaus wurden…

  10. SN 6/5764 Aktuelles Ausmaß von Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstiger Verwertung und Beseitigung von Rohstoffen in Sachsen und dazugehörige Datengrundlage

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 158 Seiten, enthält Tabelle

    Wärme durch Verbrennung von festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen. Sie dienen zur Dampferzeugung oder Erwårmung von Wasser oder sonstigen Wärmeträgermedien . Zweck des Einsatzes von Abfällen in einer Feuerungsanlage ist deren Veruvertung als Brennstoff…

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