kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/12012 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Friedrichs-hain-Kreuzberg

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…

  2. BE 17/14022 5 Meter hohe Lärmschutzwände auf dem Gelände einer Jugendfreizeiteinrichtung in Zehlendorf: Ist es die Zukunft, unsere Kinder einzumauern oder nur eine Lex-Dahlem?

    Eingereicht von: Dr. Ina Czyborra, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Jugendeinrichtungen vor erfolg- reichen Anwohnerlärmschutzklagen zu bewahren? Zum Beispiel städtebauliche Verträge, Bebauungspläne, be- schränkte dingliche Rechte und anderes. Antwort zu 4: Wie zu 1. Dargelegt, gewinnt die Prob- lematik der „heranrückenden…

  3. BE 17/14316 GESOBAU baut neu nach alten Vorstellungen, was sagt der Senat?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wohnungsneubau “. Idunastraße 11: Für dieses Projekt wird aktuell ein Bebauungsplan er- stellt. Der Abschluss des Verfahrens und das Inkrafttreten des Bebauungsplans (B-Plans) werden derzeit vom Bezirk Pankow für das 4. Quartal 2015 prognostiziert…

  4. BE 18/15621 Berlins neueste Museumsprojekte: Ein Exilmuseum am Anhalter Bahnhof und ein Museum des Kalten Krieges am Checkpoint Charlie?

    Eingereicht von: Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    bestehenden Bauensembles insgesamt? Zu 2.: Die für den Museumsbau vorgesehene Fläche liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans VI-150g-1, festgesetzt am 20. Juni 2006. Ein 40 m breiter Streifen hinter dem Portikus des Anhalter Bahnhofs ist als…

  5. BE 17/17340 Baugebote zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Eindämmung der Bodenspekulation?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Baulandentwicklung“ findet nur bei der Aufstellung von Bebauungsplänen Anwendung, sodass innerhalb des Planungsprozesses keine verzögernde Wirkung eintritt , im Hinblick auf die Festsetzung des Bebauungsplanes sogar eine Beschleunigung bewirkt werden kann…

  6. BE 17/16369 Kitaausbau (I): Trägerpotenziale ausgeschöpft?

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    soweit die Aufstellung oder die Änderung eines Bebauungsplans für die Genehmigungsfähigkeit eines Wohnungsbaupro- jektes erforderlich ist. Für die Aufstellung eines abwä- gungsfehlerfreien Bebauungsplans mangelt es bei vielen für den Wohnungsbau geeigneten…

  7. BE 18/12013 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vermögen? Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…

  8. BE 18/12017 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Tempelhof- Schöneberg

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…

  9. BE 17/16642 Cuvrybrache: Muster der kooperativen Baulandentwicklung?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    4: Soll der Anteil bezahlbarer Wohnungen im Bebauungsplan festgesetzt werden? Wenn nein, weshalb nicht? Antwort zu 4: Der mietpreisgebundene Wohnraum wird vertraglich gesichert. In Bebauungsplänen können keine mietpreisgebundenen Wohnungen…

  10. BE 18/15567 Vogelschlag an Glasscheiben

    Eingereicht von: Dr. Michael Efler, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bei der Architektenkammer Berlin-Brandenburg wurde eine Fortbildung zum Thema durchgeführt. - Bei der Beteiligung in Bebauungsplan-Verfahren wird bei möglicher Bebauung ein entsprechender Textbaustein verankert. - Wenn in der obersten Naturschutzbehörde…

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