kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21211 Anträge auf Tempo 30

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Personalbestand maßgeblich. Aus diesem Grund kann kein sinnvoller Durchschschnittswert ermittelt werden. Der Bezirk Treptow-Köpenick gibt zu einigen der in der Tabelle in der Beantwortung zu Frage 1 benannten Straßenabschnitten eine Bearbeitungsdauer…

  2. BE 18/15201 Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    einer digitalen Großwerbeanlage (10 m²) Bezirksamt Treptow-Köpenick: Im Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Treptow-Köpenick sind derzeit keine die Digitalisierung von Werbeanlagen im öffentlichen Verkehrsraum betreffende Genehmigungsverfahren…

  3. BE 17/12628 Sozialraumorientierte Planungskoordination

    Eingereicht von: Uwe Doering, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Rolle des Sports mit seinen Ressourcen und Chance? Frage 12: Ist dem Senat bekannt, dass beispielsweise im Bezirk Treptow-Köpenick zwar eine Organisations- einheit SR PK aktiv arbeitet, aber – aufgrund des Personaleinspardrucks , verbunden mit…

  4. BE 18/21585 Baumbewässerung in Berlin

    Eingereicht von: Georg Kössler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 59 Seiten, enthält Tabelle

    Kosten im Regelfall stets „Gesamtkosten“ sind und nicht ausschließlich der reinen Bewässerung der Stadtbäume dienen.“ Bezirk Treptow-Köpenick „In 2018 109.000 €. Für 2019 liegt die Schlussrechnung noch nicht vor.“ Bezirk Marzahn-Hellersdorf „Durch Fremdvergabe:…

  5. BE 17/15484 Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung, Leerstand und Abriss in Berlin

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Mietpreisüberhöhung gemäß § 5 WiStG nach- gegangen wird, jedoch das Verfahren noch nicht abge- schlossen ist. Im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin konnte im Zusammenhang mit anderen wohnungswirt- schaftlichen Genehmigungsverfahren im Jahr 2013 in…

  6. BE 17/12135 Schulen und Schulstandorte in Berlin

    Eingereicht von: Regina Kittler, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Ersatzbau; Christoph-Ruden-Str. Clay-Oberschule (ISS): Ersatzbau; Neudecker Weg / Au- gust-Fröhlich-Strasse Bezirk Treptow-Köpenick Grünauer Schule: Erweiterung zur 4-zügigen Gemein- schaftsschule; Walchenseestraße 40 Bezirk Marzahn-Hellersdorf…

  7. BE 18/17966 Extrem rechte und weitere Bürgerwehren und so genannte "Schutzzonen" in Berlin

    Eingereicht von: Anne Helm, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz im Zusammenhang mit der Durchführung einer „Schutzzonen- Streife“ im Bezirk Treptow-Köpenick bearbeitet. 6. Welche Erkenntnisse hat der Senat über ein gezieltes Vorgehen von organisierten extrem Rechten …

  8. BE 18/10109 JA zum Naturschutz, aber bitte mit Augenmaß! - Fachliche Aspekte hinsichtlich des Zustandekommens der Schutzgebietsverordnung "Müggelspree/Fredersdorfer Mühlenfließ"

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    und des Fredersdorfer Mühlenfließes und über das Naturschutzgebiet „Müggelsee / Fredersdorfer Mühlenfließ“ im Bezirk Treptow -Köpenick von Berlin meint. Frage 1: Welche fachlichen Gründe, einschließlich der jeweiligen Datenbasis, liegen für…

  9. BE 17/19050 Meldung von Wohnraum-Zweckentfremdung

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    bislang keine gesonderte Statistik zu den Hinweisen aus dem Onlineformular in den Bezirken geführt wurde. Die Bezirke Treptow-Köpenick und Friedrichshain- Kreuzberg gaben an, dass sich dort etwa die Hälfte aller Hinweise als begründet erweise. Im…

  10. BE 17/13035 Lebensmittelchemiker ohne ausreichende praktische Erfahrung? - Stellen die Berliner Bezirke eine den tatsächlichen Bedarf abdeckende Anzahl an Praktikumsplätzen für die Lebensmittelchemie-Praktikanten des Landeslabors Berlin-Brandenburg (LLBB) zur Verfügung?

    Eingereicht von: Irene Köhne, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    de, sondern frei blieb. Dasselbe hat das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf für das Jahr 2012 mitgeteilt. Im Bezirk Treptow-Köpenick erfolgt in Abstimmung mit dem LLBB erstmals ein 14-tägiges Praktikum im Februar 2014. Die restlichen 14 Tage Praktikum…

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