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NW 16/6905 Antisemitische Straftaten mit Unterstützung der Polizei? - Verfehlter Polizeieinsatz bei Demonstration am 01. August in Hagen
landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2638 vom 2. September 2014 des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/6683 Antisemitische Straftaten mit Unterstützung der Polizei? - Verfehlter Polizeieinsatz…
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NW 16/6823 Zusammenhänge zwischen "Predictive Policing", "gefährlichen Orten" und "Racial Profiling" in NRW
Verhältnismäßigkeit zu entscheiden (siehe auch Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2451 des Abgeordneten Daniel Schwerd der Fraktion der PIRATEN „Rechtsfreier Raum Straße? Elf gefährliche Gegenden in Köln"). 4. Mit welchen Unternehmen…
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NW 16/2048 Verbot und Entziehung der Gemeinnützigkeit von Vereinen
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 807 vom 8. Januar 2013 der Abgeordneten Birgit Rydlewski und Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/1860 Verbot und Entziehung der Gemeinnützigkeit von Vereinen Der Finanzminister…
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NW 16/1083 Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen
landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 415 vom 4. September 2012 des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/834 Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen Der Minister für Inneres…
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NW 16/5685 Fahrlässiger Umgang mit den vereinbarten Zielen des IT-Planungsrats zur IT-Sicherheit im Land NRW
landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2147 vom 31. März 2014 der Abgeordneten Daniel Schwerd und Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/5448 Fahrlässiger Umgang mit den vereinbarten Zielen des IT-Planungsrats…
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NW 16/11748 Nachfrage zum Keltenkreuz auf Duigida-Demo: Armutszeugnis und Kapitulationserklärung?
landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4574 vom 17. März 2016 des Abgeordneten Daniel Schwerd FRAKTIONSLOS Drucksache 16/11528 Nachfrage zum Keltenkreuz auf Duigida-Demo: Armutszeugnis und Kapitulationserklärung…
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NW 16/5886 Verzögerungen in den Landesbehörden bei der Migration von Windows XP
landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2196 vom 10. April 2014 des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/5573 Verzögerungen in den Landesbehörden bei der Migration von Windows XP Der Minister…
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NW 16/8792 "Wir sind jung, aber nicht blöd." Politiklehrer in rechtsextremer Burschenschaft akzeptabel?
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3304 vom 15. April 2015 der Abgeordneten Birgit Rydlewski und Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/8401 „Wir sind jung, aber nicht blöd.“ Politiklehrer in rechtsextremer Burschenschaft…
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NW 16/12964 Faktisches Verbot eines kurdischen Kulturfests in Köln auf Druck der Türkei? Wie steht es um das Versammlungsrecht in NRW?
landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5057 vom 19. August 2016 des Abgeordneten Daniel Schwerd FRAKTIONSLOS Drucksache 16/12731 Faktisches Verbot eines kurdischen Kulturfests in Köln auf Druck der Türkei…
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NW 16/9637 Reinheitsgebot und neue Bier-Trends in Nordrhein-Westfalen
landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3753 vom 6. August 2015 des Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/9446 Reinheitsgebot und neue Bier-Trends in Nordrhein-Westfalen Der Minister für Klimaschutz…
393 kleine Anfragen