kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5353 Erfolge und Bilanz der G20-Investitionsinitiative "Compact with Africa"

    Eingereicht von: Jürgen Trittin, Uwe Kekeritz, Dr. Frithjof Schmidt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Investment Authority, TIA) in ihrem Aufbau und bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen gefördert. Die Aktivitäten der ersten neun Monate Projektlaufzeit umfassen Beratung der Investitionsförderagentur sowie Fortbildungen von Mitarbeitern/innen…

  2. BT 19/7971 Zum Stand der Erfassung des Wertes der Natur in gesellschaftlichen Berichtssystemen

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Kerstin Andreae, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    der Name bereits sagt, experimentell . Insofern leiten sich daraus noch keine Bilanzierungs- und Berichtspflichten ab. Die Aktivitäten Deutschlands zur Aufstellung von Ecosystem Accounts orientieren sich so eng wie möglich an dem VN-Leitfaden zum SEEA-EEA…

  3. BT 18/270 Vorschlag zur Einbindung militärischer Kapazitäten in die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union im Mittelmeer und zum Einsatz von NATO-Schiffen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Transitländern soll der Kampf gegen Schleusung und Menschenhandel intensiviert werden. Ferner rief der Europäische Rat dazu auf, die Aktivitäten von FRONTEX im Mittelmeer und an den südöstlichen Grenzen der EU zu verstärken. Die rasche Einführung des neuen Europäischen…

  4. BT 19/16066 Organisierter Sozialleistungsmissbrauch im SGB II

    Eingereicht von: Pascal Kober, Johannes Vogel, Till Mansmann, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Heatmaps, denen sich Anhaltspunkte für Missbrauchsfälle entnehmen lassen. Für den Erfolg bei der Missbrauchsbekämpfung sind die Aktivitäten der gE ein wesentlicher Faktor (strategische dezentrale Vernetzung). Hier sind beispielsweise die Qualifizierung und…

  5. BT 18/4605 Nutzung und Schutz der arktischen Gewässer

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Steffi Lemke, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Deutscher Bundestag Drucksache 18/4605 18. Wahlperiode 13.04.2015 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Steffi Lemke, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

  6. BT 19/1117 Abschreckungskampagnen gegen Asylsuchende ("Rumours about Germany")

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Offenlegung der Unternehmensnamen wird wegen Sicherheitsbedenken abgesehen, da die Auslandskommunikation auch gezielt gegen die Aktivitäten krimineller Schleuserbanden gerichtet ist. 10. Wer war und ist zukünftig für die Erarbeitung der Fragen und Antworten…

  7. BT 19/4298 Das Programm "Perspektive Heimat"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Betrieb genommen worden war (siehe www.taz.de/!5473408/)? Das Beratungszentrum in Casablanca ist in Betrieb und die Aktivitäten des Zentrums werden in Abstimmung mit den marokkanischen Partnern fortlaufend ausgebaut . Im Übrigen wird auf Anlage 1…

  8. BT 18/5895 Unterstützung von sicherheitspolitischen EU-Projekten in der Sahel-Region

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Mauretanien wurde inhaltlich auf die Themen „Reisebewegungen Syrien und die Gefährdungslage Deutschlands“ sowie auf die „Aktivitäten der Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQMI) in der Sahel-Zone unter Berücksichtigung der mauretanischen Sicherheitslage“…

  9. BT 19/12694 Problemfelder und Potenziale "smarter" Städte und ländlicher Regionen

    Eingereicht von: Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Joana Cotar, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    gezogen? b) Falls nein, warum nicht? Die Fragen 25 bis 25b werden gemeinsam beantwortet. Der Bundesregierung sind die Aktivitäten der Stadt Duisburg in diesem Bereich bekannt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher…

  10. BT 18/725 Drogenpolitik der Bundesregierung und Aufgaben der Drogenbeauftragten

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten

    internationalen Drogenkriminalität und des Drogenhandels beim Bundesnachrichtendienst ist derzeit im APB nicht vorgesehen , da die Aktivitäten des Bundeskriminalamts und der Zollverwaltung zur Aufspürung beziehungsweise zur Verhinderung des Handels und Schmuggels…

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