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NW 16/8016 Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen
Nettozahler mit rund 1,35 Mrd. Euro. Die Gestaltung des Strukturwandels in Nordrhein-Westfalen wurde in Teilen auch durch den Einsatz von Bundesmitteln sowie Fördermitteln der EU flankiert. Die genutzten Mittel entstammten dabei bereiten Programmen des Bundes…
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NW 16/14799 Welche Gefahr geht von Regenponchos aus? – Repressiver Polizeieinsatz bei Einlasskontrolle im Stadion
Elemente gedacht waren, die allerdings von der Polizei bei der Einlasskontrolle verboten wurden. Mit der Drohung des Einsatzes von Wasserwerfern wurden die Anhänger des 1. FCM letztlich gezwungen, ihre Regenponchos auszuziehen. Es stellt sich die…
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NW 16/4005 Personalstruktur der Polizei in Ostwestfalen-Lippe: Personaleinsatz
notwendiges Einsatzmittel darstellen. Im März 2013 wurden die Kreispolizeibehörden aufgefordert, Konzepte zum zukünftigen Einsatz von Kradfahrern und Funkkrädern vorzulegen , die einen effektiven und effizienten Ressourceneinsatz erwarten lassen. Resultierend…
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NW 17/5210 Vernetzung zwischen Schul- und Vereinssport
die Schulsportgemeinschaften, die Ausbildungen von Schülerinnen und Schülern zu Sporthelferinnen und Sporthelfern, der Einsatz von Schwimmassistenzen im Schulschwimmen, das Landesprogramm „NRW kann schwimmen“ und Kooperationsverträge von einzelnen Schulen…
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NW 16/8030 Sonderprogramme zur Bewältigung des Strukturwandels in Nordrhein-Westfalen
Nettozahler mit rund 1,35 Mrd. Euro. Die Gestaltung des Strukturwandels in Nordrhein-Westfalen wurde in Teilen auch durch den Einsatz von Bundesmitteln sowie Fördermitteln der EU flankiert. Die genutzten Mittel entstammten dabei bereiten Programmen des Bundes…
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NW 16/12525 Kosten, Nutzung und Verbreitung von De-Mail
verschlüsselte E-Mail-Kommunikation wie GnuPG (PGP) oder S/MIME? Die Landesregierung unterstützt seit vielen Jahren den Einsatz von Verschlüsselungen, um eine vertrauliche Kommunikation mit der öffentlichen Verwaltung zu ermöglichen. Mit dem E- Government-Gesetz…
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NW 16/7689 Erhält die Landesregierung Erkenntnisse aus dem NSA-Untersuchungsausschuss?
Einvernehmen darüber, dass rasch gehandelt werden müsse und offenkundig gewordene Sicherheitslücken durch den verstärkten Einsatz von Verschlüsselungstechnologien zu schließen sind. Darauf wies der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg hin, als er erklärte:…
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NW 16/7670 Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um aktuelle Praxiserfahrungen und pädagogische Kompetenzen von Pädagogen, die in berufsschulischen Bildungsgängen unterrichten, bestmöglich zu unterstützen?
traditionell entwickelten ehrenamtlichen Engagement von Unternehmen, die teils mit teils ohne Kostenerstattung zeitweiligen Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in öffentlichen Einrichtungen, wie Kindergärten und Schulen ermöglichen. Die Empfehlung…
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NW 16/7581 Warum hat NRW keine Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE)?
Zusammenwirken geschulte Hundertschaften der Bereitschaftspolizei eingesetzt werden". Der in Nordrhein-Westfalen praktizierte Einsatz von Bereitschaftspolizei-einheiten aus Anlass von gewalttätigen Aktionen wurde durch die Projektgruppe anerkannt und beide…
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NW 17/987 Förderung von Elektro-Bussen zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten in nordrhein-westfälischen Großstädten und Ballungszentren
der Kölner Buslinie 133 ausschließlich E-Busse. Dadurch wird jährlich der Ausstoß von etwa 520 Tonnen CO2, gegenüber dem Einsatz von Diesel-Bussen vermieden. Das Projekt der Kölner Verkehrs-Betriebe ist durch Förderung des Bundes und der früheren SPD-geführten…
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