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HH 21/5405 Breitbandausbau: Wie ist der aktuelle Stand?
Innovationsmetropole. Erst auf Nachfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion (Drs. 21/1651) räumte der Senat im September letzten Jahres ein, dass ein Dienstleister zur weiteren Organisation gefunden werden solle. Ebenfalls erst auf Nachfrage (Drs. 21/3538) wurde…
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HH 21/5496 Finanzierung von Klassenfahrten und Austauschprogrammen
welche Austausch- und Auslandsprogramme an Schulen werden durch die Schulbehörde gefördert? 6. Wie werden diese Programme (nach Frage 5.) von den Schulen ausgenutzt ? (Bitte um Angabe von 2012 – 2016.) Anzahl der geförderten Hamburger Schulen im Rahmen…
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HH 21/4067 Knappheit an Logistikflächen in Hamburg – Wie ernst ist die Lage?
Flächenanfragen siehe Drs. 21/3113, die auf die Flächennachfrage im Zeitraum 2009 bis 2016 Bezug nimmt. Grundsätzlich war die Nachfrage nach Logistikflächen vor der Finanzkrise in den Jahren 2008 und 2009 sehr hoch, während der Krise und kurz danach stark…
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HH 21/6382 Anstieg der Gewaltdelikte bei Jobcenter team.arbeit.hamburg und Agentur für Arbeit Hamburg? (2)
Manche Fragen in der Drs. 21/6215 wurden vom Senat unbefriedigend oder gar nicht beantwortet. Aus diesem Grund ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: In der Drs. 21/6215 kam es bei den Antworten zu 8. und zu 9. zu einer unvollständigen…
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HH 21/14808 HVV-Fahrplanwechsel 2019: Was genau wird bei den Angeboten verändert/verbessert?
eine Kapazitätserhöhung nicht erforderlich, da bereits die aktuell angebotene Kapazität deutlich über der tatsächlichen Nachfrage liegt. Daher werden hier die Fahrtenfolgen unter Einhaltung der bestehenden MetroBus- und Qualitätskriterien auf einen Zehn-…
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HH 21/5260 Können die kommenden „Rechtsvereinfachungen SGB II“ zukünftig bei Jobcenter t.a.h. rechtssicher angewandt werden?
Rechtsvereinfachung sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht“ verbindlich in Kraft? 2. Treten nach Frage 1. alle Veränderungen nach der konsolidierten Fassung oder dem Jobcenter t.a.h. vorliegenden Gesetzänderung SGB II gleichzeitig…
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HH 21/14027 Chaostage während der Sperrung der S3
Baumaßnahmen betroffenen Verkehrsunternehmen. Die Kapazitäten für den Ersatzverkehr richten sich nach der tatsächlichen Nachfrage auf dem gesperrten Streckenabschnitt sowie der Vorgabe, dass durch den Ersatzverkehr eine Reisezeitverlängerung von maximal…
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HH 21/14243 Trans*Beratung im Magnus-Hirschfeld-Centrum
Projektteil für die Netzwerk- und Akzeptanzarbeit umfasst acht Wochenstunden (0,2 Vollzeitäquivalente). 2. Wie hat sich die Nachfrage nach dem genannten Beratungsangebot für transgeschlechtlich lebende Menschen in Hamburg seit der Einrichtung der Beratungsstelle…
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HH 21/6845 Keine Hilfe zum Lebensunterhalt – Gibt es eine Soforthilfe?
Terminen durch Leistungsberechtigte Leistungen nach dem SGB II eingestellt werden? 3. Welche Gesetzesgrundlage tritt nach Frage 2. ein, wenn Leistungsberechtigte nach dem SGB II keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II…
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HH 21/7257 Führen aufgerechnete Sanktionen bei Meldeversäumnissen nach § 32 SGB II bei Jobcenter t.a.h. zur vollständigen Kürzung der Regelleistung (II)?
konnte festgestellt werden, dass Fragen zum Teil nicht oder nur teilweise beantwortet wurden. Aus diesem Grund ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften…
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