kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/1194 Feuerwehrrente in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Daniel Roi, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsen-Anhalt e. V. durch das Landesjugendamt zur Aus- und Fortbildung von Betreuern der Kinderund Jugendfeuerwehren nach SGB VIII, die Förderung des Erwerbs von Fahrerlaubnissen der Klasse C 1 für Feuerwehrangehörige in den Haushaltsjahren 2012…

  2. ST 6/1846 Sexualisierte Gewalt in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 35 Seiten

    einer ambulanten Versorgung im Krankenhaus erfolgt die Vergütung regulär entsprechend § 120 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V). 18. Wie kooperieren Polizei und Krankenhäuser beim Thema „sexualisierte Gewalt“ derzeit? Die ärztliche Untersuchung…

  3. ST 7/1668 Psychische Versorgung Asylsuchender gemäß Aufnahmerichtlinie 2013/33/EU

    Eingereicht von: Henriette Quade, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ist. Darüber hinaus wäre die Finanzierung der Sprachmittelnden im Rahmen von Anschlussbehandlungen als Leistungen nach dem SGB wünschenswert. Diese Überlegung fand auf der Gesundheitsministerkonferenz im Juni 2017 aber keine Mehrheit. In Sachsen-Anhalt…

  4. ST 7/692 Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt - Schiedsstellenverfahren

    Eingereicht von: Dr. Andreas Schmidt, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    entnehmen. Aufgrund der Verschwiegenheitsverpflichtung gemäß § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Schiedsstelle nach § 78g SGB VIII des Landes Sachsen-Anhalt (MBl. LSA 2016, S. 545 f.) ist eine detailliertere Darstellung nicht möglich. 3. In welchem…

  5. ST 6/542 Angebotsentwicklung bei Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (II)

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Christoph Erdmenger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 31 Seiten

    ngen in freier Trägerschaft haben aufgrund der Umsetzung des Subsidaritätsgrundsatzes nach § 4 Absatz 2 Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - zugenommen. Diese Entwicklung wird sich nach Einschätzung der Landesregierung…

  6. ST 7/1253 Straffälligkeit von EU-Bürgern aus der Volksgruppe der Sinti und Roma

    Eingereicht von: Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    der bulgarischen und rumänischen Staatsangehörigen, die - nach einer Wartezeit von drei Monaten - Regelleistungen nach dem SGB II erhalten, ist der folgenden Übersicht zu entnehmen. Die Angaben spiegeln den Stand von Juni jeden Jahres wieder. …

  7. ST 6/2981 Aktivitäten und staatliche Unterstützung eines Vereins in Sachsen-Anhalt, der sog. Homo-Heilungen anbietet

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    wurde 1995 als Träger der freien Jugendhilfe durch den zuständigen Landkreis anerkannt. Er ist jedoch kein gemäß § 75 Abs.1 SGB VIII i. V. m. § 14 Kinder- und Jugendhilfegesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KJHG LSA) landesweit anerkannter Träger der freien…

  8. ST 6/647 Kommunalisierungsgrad und Einnahmeverteilung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Christoph Erdmenger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Verwaltungshaushalt Einzelpläne 0 bis 8 780,7 338,6 660,7 1.780,0 Einnahmen Verwaltungshaushalt Einzelplan 9 (einschl. SGB II) 679,7 424,1 1.138,4 2.242,2 a) Finanzbedarf auf Basis der Ausgaben EP 0 bis 9 1.948,3 1.124,6 2.292,4 5.365,3 b)…

  9. ST 7/1814 Schulsozialarbeit

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 102 Seiten, enthält Tabelle

    Den Rahmen der Angebote des Landesjugendamtes an die Fachkräfte der Jugendhilfe bilden die Aufgaben der Jugendhilfe nach § 2 SGB VIII. Die inhaltliche Ausgestaltung erfolgte mit Schwerpunkten in den Bereichen Jugendarbeit, Diversität , Kinder- und Jugendschutz…

  10. ST 6/3371 Übergangssystem in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Prof. Dr. Claudia Dalbert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Beruf des Landes Sachsen-Anhalt sowie darüber hinaus weiterer Gremien (z. B. Landkreistag bzw. zugelassene kommunale Träger im SGB II Bereich) wurde das Programm in seinen Grundzügen vorgestellt und beraten. Erst mit Genehmigung des Operationellen Programms…

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